Ökologisch alternative Diktatur?

Der große Wahlkrimi ist am vergangenen Sonntag mit einem wahren Paukenschlag ausgegangen. Vereinfacht kann man sagen, dass alle Parteien massiv verloren haben, außer den Grünen (die Partei, nicht die Polizei). Die haben von der Atomkatastrophe in Japan ohne Zweifel stark profitiert und konnten ihren Stimmanteil glattweg verdoppeln. In Baden Württemberg haben sie sogar die 58 Jahre lange CDU Herrschaft gesprengt!!! Nun sind sie auf Sondierungssuche sowohl mit der SPD, aber auch mit der CDU. Wobei bereits im Vorfeld der ersten Gespräche schon SPD und Grüne erklärt hatten, dass die Chancen für eine rot-grüne Koalition nicht schlecht seien. Zwar kündigten die Grünen wie bereits gesagt an, auch mit der CDU zu reden. Aber die Schnittmenge mit der SPD sei größer.

Bedenklich find ich aber die momentanen Kraft-Äußerungen aus den Reihen der Alternativen. Das der Atomausstieg in BW sich nunmehr massiv beschleunigen wird, ist ja wohl keine sonderliche Überraschung. Aber nun scheint man sämtliche bisherigen Beschlüsse und Urteile auf den Kopf, bzw. in Frage zu stellen. Die Bahn hat gestern schon die (Zug-) Notbremse gezogen und den Bau von Stuttgart 21 erst mal vorläufig gestoppt, zu mindestens bis die neue Regierung sich konstituiert hat. Man plane dazu vielleicht eine erneute Volksbefragung, vorherige Beschlüsse scheinen hier nun schon mal keine Geltung mehr zu haben!

So nebenbei will man nun auch den geplanten Hochmoselübergang verhindern, sowie eine bereits geplante Brücke am Mittelrhein lehnen sie selbstverständlich auch ab. Den Autobauern Porsche und Mercedes will man nun deutlich machen, dass sie keine schweren Karossen für die ganze Welt zu bauen haben! Dann können wir uns ja nun auf ein paar neue Sondermodell freuen: Denn Porsche Bobby-Car, oder die neue S-Klasse mit Tretantrieb. Ist doch egal, denn nun wird erst mal mit Sicherheit das Thema Tempolimit wieder auf die Tagesordnung kommen. Wie die ganze Industrie selber, mit Strom dann versorgt werden soll, ist auch noch nicht so ganz geklärt, aber gegen Stromtrassen ist man natürlich auch. Man kann jetzt auch sagen: Das fängt ja schon mal gut an, ist irgendwie auch ´ne Form von Diktatur! Lassen wir uns mal überraschen, wann auch eine Partei wie die Grünen wieder auf den Boden der Tatsachen ankommt.

Wer nun auch langsam wieder auf den Boden der Tatsachen ankommt ist die FDP. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gibt sein Amt als FDP-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz auf. Er werde den Vorsitz auf einem Sonderparteitag des Landesverbandes am 7. Mai zur Verfügung stellen, sagte Brüderle bei einer Sitzung der FDP-Gremien am Montagabend in Mainz. Auch der gesamte Vorstand tritt dann gleich mit ab. Also Guido: Der Abfahrtsbus steht bereit! Einsteigen bitte!!!

Am Montag war ich übrigens in Darmstadt auf einer IG-BCE Demo. Genauer gesagt zur Tarifrunde in der Chemischen Industrie. Die Forderung steht bei 7%, was nicht unrealistisch ist. Denn die Arbeitnehmer haben ihren Anteil an der Krise mittragen dürfen und fordern nun einen kleinen Teil vom Kuchen zurück. Was ihnen wohl auch zusteht, den die Deutsche Chemieindustrie jammert einerseits, das die Krise noch nicht komplett vorüber sei, fahren aber Land auf, Land ab, die besten Ergebnisse in ihrer Firmengeschichte ein. Das kann man übrigens sehr gut an den Managergehälter sehen, da sind weit mehr als 7% möglich gewesen. Also nicht nur die Risiken auf die Belegschaft abwälzen, sondern auch die Gewinne gerecht verteilen!!!

Also: Viel Glück, bei eurer Tarifrunde.

10!

9!

8!

7!

7!

7!

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Wer die Wahrheit sagt, geht?!

Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Werner Schnappauf, legt sein Amt nieder. Schnappauf erklärte, er stelle sein Amt auf eigenen Wunsch zum 31. März 2011 zur Verfügung. "Ich übernehme die politische Verantwortung für die Folgen einer Indiskretion, an der ich persönlich nicht beteiligt war, um möglichen Schaden für das Verhältnis von Wirtschaft und Politik abzuwenden", An sich nichts weltbewegendes, wenn nicht die seltsame Vorgeschichte um angebliche Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gewesen wären.

Denn dem Bundeswirtschaftsminister wird angelastet, dass er bei einer internen BDI-Runde gesagt haben soll, das Atom-Moratorium sei vor allem den anstehenden Landtagswahlen geschuldet. Der BDI sprach anschließend von einem "Protokollfehler". Laut "Süddeutscher Zeitung" bestätigte nun aber inzwischen ein BDI-Präsidiumsmitglied, dass Brüderle die ihm zugeschriebenen Äußerungen auch getätigt hat: "Die Sätze sind so gefallen, sie sind im Protokoll zwar verkürzt, aber richtig wiedergegeben!“

Die Opposition sieht derweil darin nur ein Bauernopfer. SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach sogar von "panischen Reaktionen der Bundesregierung aus Angst vor den bevorstehenden Landtagswahlen". SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil sieht in Schnappaufs Rückzug ein "reines Bauernopfer". Angesichts einer "komplett gescheiterten Energiewirtschaftspolitik und dem unehrlichen Umgang der Bundesregierung mit diesem Thema" sei es eigentlich an Brüderle, Konsequenzen zu ziehen. Damit sei aber "offenbar vor Sonntag nicht zu rechnen", sagte Heil in Anspielung auf den Termin der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Ähnlich äußerte sich Linkspartei-Politiker Dietmar Bartsch und appellierte an FDP-Chef Guido Westerwelle, "Brüderle bei den notwendigen Entscheidungen zu unterstützen". Grünen-Chefin Claudia Roth sagte dem "Handelsblatt Online", Schnappauf müsse gehen, "weil Brüderle aussprach, was jeder sowieso schon wusste: Merkels Atom-Moratorium ist ein Wahlkampftrick."

Brüderle selber hatte die Vermutung zurückgewiesen, das Moratorium sei ein Wahlkampfmanöver. Worin aber genau der "Protokollfehler" nun gelegen haben soll, klärte weder er, noch die Regierung, aber auch nicht auf. Eine Sprecherin Brüderles will dazu nichts sagen (oder darf nicht): "Ich kann Ihnen nicht sagen, was in dem internen Gespräch gesprochen wurde oder nicht gesprochen wurde". Klar sei aber, was Brüderle öffentlich gesagt habe: Er unterstütze die Beschlüsse der Bundesregierung. Ja klar, dumm nur das sich die Beschlüsse „aller“ Parteien immer sehr schnell ändern können. Da wird über Nacht zum Beispiel ein Atomkraftbefürworter in Baden Württemberg, zum großen Kritiker. Denn wie sagte schon Konrad Adenauer: „Was interessiert mich heute mein Geschwätz von gestern!“

Was sagt ihr eigentlich so, zu dem Wahrheitsgehalt von Politikeraussagen???

Wollen wir beim Kulturtipp wenigstens auch etwas respektlos sein. Ich habe mir die Tage den Film „Stichtag“ mit Robert Downey Jr. und Zach Galifianakis (der heißt wirklich so) angesehen. Story: Geschäftsmann Peter wird zum ersten Mal Vater und will mit dem Flugzeug heimfliegen, um rechtzeitig zur Geburt da zu sein. Dabei trifft er den Nachwuchsschauspieler Ethan, was zu vielen heillosen Verwicklungen führt, inklusiv Flugverbot. Nun machen sich die 2 gemeinsam auf den Weg. Eine kuriose Odyssee quer durch die USA beginnt, bei der vor Lachen kein Auge mehr trocken bleibt. Schaut euch den Film mit ein paar Freunden zusammen an, dann macht er gleich doppelt Laune. Ich selber gebe dem Film 5 von 5 „Kaffeedosen!!!!“

Und denkt dran: Wer am Sonntag wählen darf, sollte dies bitte auch tun. Und fragt euch bitte mal, warum man hier in Hessen eine Schuldenbremse, per Volksabstimmung Beschließen möchte. Damit man dann nach den Kürzungen im Sozialbereich, hinterher sagen kann: „Wir Politiker haben dass, so ja auch nicht gewollt. Aber der Bürger hat es ja nun so beschlossen!“

Also überlegt euch genau, wo ihr euer Kreuz hinmacht!!!

Tanz auf dem Vulkan

Der heutige Blog befasst sich mal mit den derzeitigen Brennpunkten, oder noch besser gesagt "Kernschmelzpunkten" auf der Welt: Japan, Lybien und Sachsen-Anhalt.

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Die Lage in Japan scheint sich nun so langsam zu stabilisieren, aber nicht normalisieren. Dazu wird es wohl noch Jahre dauern. Und Energiepolitisch gesehen wird wohl nichts mehr so zu sein wie es war. Die Atomenergie hat nun uns allen gezeigt, dass die Risiken enorm hoch sind. Oder anders ausgedrückt: Das einzige was sicher ist, ist das Risiko!

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Die japanische Regierung machte unterdessen deutlich, dass Fukushima 1 nie wieder zur Energieerzeugung genutzt werden wird. "Es ist klar, dass Fukushima I in keiner Weise mehr wiederangefahren wird", erklärte der Regierungssprecher Yukio Edano. Im Ausland sind nun erstmals radioaktiv Belastete Lebensmittel aus Japan gefunden worden. In Taiwan entdeckten die Behörden eine Lieferung belasteter Bohnen aus der Präfektur Kagoshima. Die Belastung liege aber deutlich unter den in Taiwan zugelassenen Werten (!!!), teilte die taiwanesische Atombehörde der Nachrichtenagentur Kyodo mit. Das wird bezüglich der Lebensmittel, für die Zukunft noch einen riesigen „Rattenschwanz“ nach sich ziehen. Die Preise für Tee zum Beispiel, werden sich in den nächsten Wochen noch rapide nach oben entwickeln. Also: Abwarten und Tee kaufen! Beim Brennpunkt Lybien hat sich nun die internationale Staatengemeinschaft, für militärische Aktionen gegen Muammar al Gaddafi ausgesprochen. Es bleibt vorerst aber nur ein Militäreinsatz von Frankreich, Großbritannien und den USA. Großbritannien selber hat nun gefordert, dass die Führung des Militäreinsatzes möglichst schnell von den USA auf die Nato übergehen soll. Die ständigen Botschafter bei der NATO konnten sich jedoch bei Verhandlungen in Brüssel bisher nicht darauf verständigen. Mehrere Länder äußerten nach Angaben von Diplomaten Bedenken, darunter vor allem China und Russland. Ist sogar verständlich, denn Gaddafi selber hat sich ja mit deutlichen Worten vom Westen abgewendet und eine zukünftige Zusammenarbeit mit dem Osten angekündigt. Bei der Mafia heißt es doch immer: „Blut ist dicker als Wasser!“ Könnte es nun hier heißen: „Öl ist dicker als Blut?“ Brennpunkt Numero Drei: Sachsen-Anhalt: Die derzeit regierende CDU hat laut der ersten Hochrechnung (19.00 Uhr) die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. Die Christdemokraten um ihren Spitzenkandidaten Reiner Haseloff kommen demnach auf 33,1 Prozent. Bei der Wahl 2006 hatte sie übrigens noch 36,2 Prozent erreicht. Die SPD, die seit 2006 als Juniorpartner zusammen mit der CDU regiert, landet fast unverändert bei 21,3 Prozent. Die Linkspartei kommt laut Prognose auf 23,4 Prozent. Das wären 0,7 Prozentpunkte weniger als bei der vergangenen Wahl 2006. Die Grünen legen wegen dem Atomgau erwartungsgemäß deutlich zu: Sie erreichen 6,9 Prozent, das ist ein Plus um 3,3 Prozentpunkte. Sie würden damit nun den Sprung in den Magdeburger Landtag schaffen. Zur Info - Dort waren sie seit 1998 nicht mehr vertreten. Die FDP sowie die rechtsextreme NPD scheitern demnach an der Fünf-Prozent-Hürde. Die FDP erreicht 3,3 Prozent, die NPD 4,6 Prozent. Sind übrigens pro Partei, immer noch circa 3% zu viel. Mindestens!!!!

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--- schöne Woche da draußen---

Die Macht der Machtlosigkeit

Mein tiefstes Mitgefühl, gilt den Bewohnern von Japan. Die Opferzahlen steigen stündlich. Man geht nun am Sonntag um 17.00 Uhr, von bereits mehreren 10.000 Todesopfern aus. Allein in der Provinz Miyagi hat es durch das Beben und den Tsunami am Freitag möglicherweise mehr als 10.000 Tote gegeben. Insgesamt sind bislang mehr als 1000 Todesopfer gefunden worden. Dies bestätigte die japanische Polizei. Die Opferzahl könnte jedoch noch um ein Vielfaches steigen. Rettungskräfte bargen mehr als 12.000 Menschen lebend aus den Trümmern, berichtete Premierminister Naoto Kan. In der Krisenregion haben sich mehr als 600.000 Personen in Schulen und Gemeindezentren geflüchtet.

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Doch die größte Katastrophe steht vielleicht noch unmittelbar bevor. Denn nach der schweren Explosion im japanischen Atomkraftwerk Fukushima 1 ist weiterhin unklar, ob und wie viel radioaktive Strahlung ausgetreten ist. Nach einem anfänglichen Anstieg der Radioaktivität an der Unglücksstelle hätten die Behörden nun eine Abschwächung in den vergangenen Stunden beobachtet, meldet die Internationale Atomenergiebehörde IAEA unter Berufung auf japanische Behörden. Die Explosion sei den japanischen Angaben zufolge außerhalb der Sicherheitshülle geschehen. Derweil treten in dem Atomkraftwerk neue Probleme auf. Wie die japanische Atomsicherheitsbehörde mitteilte, fiel an einem weiteren Reaktor der Anlage das Notkühlsystem aus. Daher sei es nun dringend nötig, einen Weg zu finden, wie der Reaktor 3 mit Wasser versorgt wird, sagte ein Behördenvertreter auf einer Pressekonferenz. Japans Premierminister Naoto Kan hatte bereits zuvor angeordnet, das Gebiet in einem Umkreis von 20 Kilometern um das Atomkraftwerk zu evakuieren. Mehr als 200.000 Menschen wurden nach Angaben der IAEA bereits in Sicherheit gebracht. Die Rettungsmaßnahmen dauern weiter an. Durch das Beben der Stärke 9 auf der Richterskala, ist das Land selber übrigens um circa 2,4 Meter (!!!) verschoben wurden. Auch die Erdachse selber soll sich um bis zu 10 Zentimeter verschoben haben. Das wird wohl auch zukünftig Einfluss auf das Wetter haben. Wir werden sehen, was die Woche noch alles an Chaos-Szenarien zu bieten hat. Ich drücke den Japanern die Daumen, dass es nicht noch schlimmer kommt, wenn dies überhaupt noch geht! Am Rande noch ein kleiner Lesetipp, welcher wohl gerade zur Thematik passt. „Japan sinkt“ von Sakyo Komatsu. Der Autor schrieb bereits im Jahre 1973 seinen Roman, welcher schildert wie eine Erdbebenwelle nach der anderen, zum kompletten Untergang von Japan führt und wie das Volk damit umgeht. Das Buch selber ist derzeit nicht mehr im Handel erhältlich. Aber mit ein wenig Suche im Internet oder im Antiquariat, sollte es zu finden sein. Im Übrigen gibt es auch eine Verfilmung, die noch erhältlich ist. Wegen der derzeitigen Lage im Land der aufgehenden Sonne, halte ich heute aber eine Buchbewertung für nicht angemessen!

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…da die Gegner der Kernenergie nun Weltweit Oberwasser bekommen, sollte man sich nun mal ernsthaft Gedanken machen, ob auch der Ausstieg aus der Kohle, wirklich noch so sinnvoll ist…

Wahrlich eine Schnapsidee!

Bio in den Tank! Um ein (klitzekleines) bisschen weniger, von den Ölmultis abhängig zu sein, beschloss man den Anteil von Bioethanol im Sprit, von derzeit 5%, mal so eben auf 10% hochzusetzen. Klingt gut, zumindest zuerst einmal. Schade nur dass der deutsche Autofahrer nun mal kein Ökomobilist zu sein scheint. Nun bleiben die Tankstellen auf ihrer „Biosuppe“ sitzen, da die Autofahrer nun lieber an der Super-Plus Zapfsäule einparken. Ich glaube nicht daran, dass sie dies tun weil sie Verunsichert seien, dazu braucht man nämlich nur mal schnell im Internet nachschauen. Denke mal, viele Autofahrer fühlen sich im wahrsten Sinne des Wortes „überrollt“ und haben einfach die Schnauze voll davon, bevormundet zu werden. Lieber mehr bezahlen, dafür aber nicht die Spiele des Staates und der Öl-Lobby mitmachen. Jüngst kommt nun noch hinzu, dass man laut der BMW Entwicklungsabteilung, durch den Biosprit einen höheren Ölwechsel-Turnus habe. Die Automobilindustrie dementiert zwar gerade vehement, aber wenn solch eine Nachricht einmal raus ist…!

Aber wer hat denn das nun wirklich beschlossen? Die Mineralölkonzerne schieben die Schuld auf die Automobilhersteller. Sie wollten laut den Mineralherstellern nicht noch sparsamere Autos bauen müssen und fanden die Idee gut, ein bisschen Klimaschutz auch auf die Benzinanbieter auszulagern. Zugleich wird der schwarze Peter aber sofort an die Politik weitergereicht. Sie Unterstützen diese Maßnahme, um wie bereits oben schon gesagt, unabhängiger von den Ölmultis zu sein. Die Politik selber wiederum, reicht die Karte an die Mineralölhersteller zurück. Sie hätten nicht genug Aufklärungsarbeit geleistet und die Autofahrer damit verunsichert.

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Aber wie geht es nun weiter? Vermutlich wird’s am Ende so laufen, das die Mineralölkonzerne wieder das alte "Super" verkaufen. Dafür zahlen sie lieber die mit der Politik vereinbarte Strafabgabe, weil sie ja ihre gesetzliche Pflicht, Biosprit abzusetzen, nicht erfüllen können. Die nun fälligen zwei Cent Strafabgabe pro Liter (bisher) schlagen sie dann einfach auf den Benzinpreis drauf und somit ist für sie die Messe gelesen. Wir zahlen dann halt noch ein bisschen mehr für den Sprit und der Finanzminister darf sich über die unerwarteten Mehreinnahmen freuen. Doch was ist denn nun wirklich politisch Korrekt? Biosprit Ja? Zwar etwas Mehrverbrauch, dafür aber Umweltgerechter? Durch Biosprit, nun wieder stillgelegte Ackerflächen aus dem EU-Programm lösen? Aber wie viel CO2 wird beim „Anbau“ des Brennstoffes schon verbraucht? Ist es ethnisch überhaupt korrekt, während die Welt hungert, (mögliche) Nahrungsmittel zu verheizen? Und, und, und!!! Bei all diesen Fragen ist nicht nur die Politik gefragt, sondern sowohl Mineralölhersteller als auch die Automobilbauer. Sinnvoller wäre es wohl, Autos zu bauen, welche einen so niedrigen Verbrauch haben, dass man auf solche „Schnapsideen“ gar nicht mehr kommen braucht. Aber vielleicht haben die ja alle beim E10 Spiel, zu tief ins Mineralölglas geschaut??? Deswegen gehe ich jetzt lieber Wandern wie ihr an den Bildern sehen könnt, statt spazieren zu fahren. Ist gesünder und hinterher lässt sich auch prima ins Glas schauen. Und Bier ist sowieso Bio, auch mit über 10% – zumindest nach dem Reinheitsgebot!

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Prost!

Sag zum Abschied leise Servus

Herr Verteidigungsminister! Wegetreten! Marsch, Marsch!

So ungefähr könnte man nun das (vorläufige) Ende der Blitzkarriere, des Herrn Karl Theodor zu Guttenberg nennen. Das er am Ende sein Verteidigungs-Ministeramt niederlegen würde, war ja seit den letzten Tagen, alles andere als unwahrscheinlich geworden. Vielmehr wäre die Frage letztendlich nur noch: „Wann?“, gewesen. Unsere Frau Bundeskanzlerin zeigte sich über den Rücktritt überrascht. Klar, sie selber hatte ja wieder mal versucht, alles in Ruhe auszusitzen, wie so immer.

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Guttenberg selber bezeichnete diese Entscheidung, als den schwierigsten Schritt seines Lebens. Die Opposition, ist über den, nach ihren Augen längst fälligen Rücktritt, mehr als erfreut. Dumm nur das am Ende, die Gesamtdeutsche Politik darunter zu leiden hat. Weil, wenn der nach wie vor beliebteste Politiker durch solch einen groben Fehler, oder besser gesagt Betrug gehen muss, dann ist dies nur ein weiterer Riss im Werteverfall der Politik! Das Ansehen der Wissenschaft, ist dabei nun gleich mit in Mitleidenschaft gezogen worden. Glaube so ziemlich jeder Doktor hierzulande, hat sich in den letzten Tagen, die ein oder andere hämische Bemerkung über seine Doktorarbeit und den eventuell darin enthaltenen Fußnoten anhören dürfen! Viele vergleichen ihn nun mit Ikarus aus der griechischen Mythologie. Einer der zu schnell zu hoch geflogen ist, der Sonne zu nahe kam und letztendlich abgestürzt ist. Wer nun die Nachfolge des Verteidigungsministers antreten wird, ist noch völlig offen. Die Regierung möchte im Laufe der Woche darüber beraten. Ich hätte da ja nen Vorschlag. Es gibt da eine Person welche wohl innerhalb der nächsten Tage, auch von seinen Aufgaben „befreit“ sein wird, um es mal „freundlich“ auszudrücken. Und militärische Erfahrung hat der auch, ohne Zweifel sogar. Aber ein Verteidigungsminister Namens Muammar al Gaddafi, dass würde die Integration hier in Deutschland ohne Zweifel wohl etwas zu weit treiben. Aber das Ministergehalt kann der bestimmt bald gut gebrauchen. Und seine Fantasie-Uniformen würden der Bundeswehr bestimmt auch gut stehen. Gut, die Gebirgsjäger bekommen als erstes erst mal ihre Esel weggenommen und müssen auf Kamele umrüsten. Und die Marine wird sich auch mit der neuen Waffengattung „Wüstenschiff“ vertraut machen müssen, aber mit ein bisschen guten Willen… Bleibe ich beim Kinotipp auch gleich beim Thema Verteidigung. Denn ich habe mir gestern Abend den aktuellen Film der Coen Brüder angesehen. „True Grid“ zu Deutsch: Echter Schneid“, ist die Neuauflage eines alten John Wayne Westerns. Der Film besticht durch eine gewisse humorvolle Selbstironie, schlägt aber oftmals von einer Sekunde auf die andere, in eine Gewaltorgie über. Hauptdarsteller Jeff Bridges spielt den versoffenen alternten Marshall Rooster Cogburn, genauso wie seine Paraderolle als „Big Lebowski“, absolut Klasse. Ich selber fand den Streifen sehr unterhaltend und gebe im 5 von 5 „herausgerissene Zungenspitzen“! Wer den Film gesehen hat, weiß was ich mit den Zungenspitzen meine, also rein gehen und mitreden. So ein Marshall, das wäre mal ein Verteidigungsminister...

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Ach übrigens. Eine Studie der Universität Hamburg hat ergeben, dass in unserem Land circa 7,5 Millionen Menschen nicht richtig lesen und schreiben können. Glaubt mal nicht, dass das alles nur „Kleine Leute“ sind. Nein, das geht sogar hoch bis in die höchsten Kreise. Es soll hierzulande sogar Menschen geben, welche noch nicht mal eine Doktorarbeit selber schreiben können!!!

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…Tschüss