Es lebe die Steuer....

Konjunktur rauf, Steuern runter? Der unerwartet kräftige Konjunkturaufschwung hat auch dem Thema Steuersenkungen einen Aufschwung beschert. Erneut wurden Rufe nach Entlastungen für die Bürger laut. Die Debatte war seit Mai eigentlich beendet. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte nach der Wahl im Mai Steuersenkungen bis 2013 ausgeschlossen. Es war wieder die FDP, die sich zum Vorreiter der neuen Steuerdebatte machte: Noch in dieser Legislaturperiode sollten die Steuerzahler eine "Konjunkturdividende" erhalten, sagte der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler dem "Tagesspiegel". Er schlug dafür eine Abschaffung des Solidaritätszuschlages vor. Auch FDP-Chef Guido Westerwelle belebte die Diskussion: "Diese Regierung hat die Entlastung der Mittelschicht im Interesse von Wachstum, Arbeitsplätzen und mehr Leistungsgerechtigkeit unverändert fest im Blick.

Vorsichtige Unterstützung erhielt die FDP aus Bayern. Der CSU-Wirtschaftspolitiker und Unionsobmann im Finanzausschuss, Hans Michelbach, mahnte, das Ziel von Steuerentlastungen nicht aus dem Auge zu verlieren. Leistungsträger müssten durch Senkung der Steuerlast einen angemessenen Anteil am Aufschwung bekommen. Der CDU-Finanzpolitiker Christian von Stetten forderte, "die überfälligen Steuervereinfachungen durchzusetzen, weil nun endlich das Geld dafür da ist". CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte dagegen in der "Welt", dass ein Festhalten am Sparkurs zwingend geboten sei. "Dies schulden wir unseren Kindern und Enkeln". Auch FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke gab sich zugeknöpft. "Wer glaubt, wir hätten jetzt mehr Geld, das wir ausgeben können, der irrt sich. Wir haben höchstens weniger neue Schulden." Scharfe Kritik kam auch von der SPD. Die Rufe nach Steuersenkungen seien verantwortungslos. Der stellvertretende Fraktionschef Joachim Poß verwies auf die "Schuldenbremse", wonach konjunkturelle Steuermehreinnahmen nicht den Konsolidierungsbedarf verringerten. Zum anderen sei völlig ungewiss, ob die Regierung ihr Sparpaket im Bundestag durchsetzen könne. Als Konsequenz aus den guten Konjunkturdaten forderten SPD-Politiker Korrekturen am Sparpaket. Die Regierung solle die günstige Konjunktur zu Änderungen an ihrem Sparpaket und einer sozialeren Ausrichtung ihrer Politik nutzen. Höhere Steuern für Reiche - mit dieser Forderung ist die SPD nicht allein. Auch vom Arbeitnehmerflügel der CDU kamen Forderungen, Gutverdiener stärker zu belasten. Hebt man den Steuersatzes für Reiche von 45 Prozent "um ein oder zwei Prozent".Kann das dem Staat 400 Millionen Euro zusätzlich bringen. Auslöser der neuen Steuerdebatte waren die jüngsten Daten zur Konjunkturentwicklung. Nach den jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes legte die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal mit 2,2 Prozent gegenüber dem Vorjahres-Quartal so stark zu wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Nach übereinstimmenden Medienberichten erwarten die Konjunkturexperten von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle nun mindestens drei Prozent Wachstum. Bislang geht die Bundesregierung offiziell von einem Wachstum von 1,4 Prozent für 2010 aus. Naja egal wie hoch jetzt der Konjunkturwachstum wirklich ist, was wäre denn Euer Verwendungswunsch für das MEHR im Staatssäckel? Steuersenkung? naja der Solidaritätszuschlag is ja wirklich schon lange überfällig, Schulden abbauen? ok unsere Kinder und Enkel werden uns danken oder vielleicht doch in die Bildung der nächsten Generation stecken… Ich bin ja dafür das wir unser Bildungswesen verbessern sollten und jedem Kind, egal welche finanziellen Vorraussetzungen die Eltern haben, die gleichen Chancen eröffnen. Das heißt für mich u. a. kostenfreie Bildung von der KiTa bis zur Hochschule.

Kulturtip: Habe nach bestimmt 20 Jahren an dem, wetterlich, besch… Wochenende die „Unendliche Geschichte“ von Michael Ende in die Hand genommen und fast komplett gelesen. Nachdem ich mich an die Grüne und Rote Schrift gewöhnt hatte habe ich mich wieder erinnert wie Fesselnd und Phantastisch ich in meiner Jugend (Hüstel) ich dieses Buch fand. Also an alle die noch ihre Phantasie bewahrt haben oder diese wieder finden wollen sollten dieses Buch (noch) mal lesen. Ich vergebe 5 von 5 Rennschnecken… Bis denne Read you Tschenny