Die SPD macht nun gerade auf
die Regierung mächtig Dampf. Nein, diesmal geht es nicht um die unendliche
Geschichte der Steuersenkung oder Erhöhung. Nun geht es wieder einmal um ein
Verbot der NPD. Dies ist ja vor ein paar Jahren schon einmal versucht worden.
Leider aber am Bundesverfassungsgericht gescheitert, denn wenn man etwas
verbieten will, dann muss man auch konkrete Beweise vorlegen können.
„Wir wollen, dass die
menschenverachtende NPD endlich verboten wird“, heißt es in der vom
SPD-Parteitag heute einstimmig verabschiedeten Resolution gegen Rechts. Der
regierende Berliner Bürgermeister Wowereit fand passende (rechte) Worte: „Die
NPD sei eine Gefahr für die Demokratie. Ich finde es unerträglich, dass dies
auch noch mit Steuergeldern bezahlt wird.“ Die Ministerpräsidentin von
Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, appellierte: „Was wir brauchen, ist ein
neuer Aufstand der Anständigen im Land. Man müsse sich gemeinsam gegen die
braune Gefahr wehren!“
In ihrer Resolution fordert
die SPD nun zu überprüfen, ob die Strafgesetze für den Kampf gegen
Nazi-Demagogen und -Schläger verschärft werden müssten. Auch die Arbeit des
Verfassungsschutzes und der Polizei gegen den Rechtsextremismus gehöre auf den
Prüfstand. Dies gilt nach dem Willen der Sozialdemokraten auch für den Einsatz
der Informanten des Verfassungsschutzes, den sogenannten V-Leuten.
Klingt eigentlich recht
einfach, aber gleichzeitig gab ein Ex-Verfassungsrichter zu Bedenken, das in
einem neuen NPD-Verbotsverfahren bewiesen werden müsse, dass die „ganze“ Partei
die demokratische Grundordnung bekämpfe. „Die NPD – und nicht nur einer ihrer
Funktionäre - müsste in diese mörderischen Anschläge in irgendeiner Form
verwickelt sein.“ Dies werde nicht einfach zu beweisen sein. Ein zweiter
Fehlschlag würde „einen ganz fatalen Schaden für die politische Kultur in
diesem Land anrichten“.
Deshalb ist es wichtig denn
Schlag gegen die Feinde der Verfassung nun auch wirklich gut vorzubereiten. Und
in einem sollten wir uns alle auch klar sein: Mit einem Verbot der NPD schafft
man noch lange nicht auch das braune Gedankengut ab. Man entzieht ihm nur eine
offizielle Präsentationsplattform. Hier sind nun wohl alle Parteien gefragt,
wie man genügend Aufklärungsarbeit in der Bevölkerung schafft, um diesen rechten
Spinnern endlich die Engelsmaske vom Gesicht zu reißen. Das gilt übrigens auch
für die Piraten als Arbeitsauftrag, denn die sind ja die neuen Aufklärer!!!
Doch endlich wieder mal ein
kleiner Lesetipp. „Steve Jobs: Die autorisierte Biografie des Apple-Gründers“,
von Walter Isaacson. Auf knapp 700 Seiten erfährt man das Werden, aber auch Dahinscheiden eines Mannes, der unsere IT-Welt wohl wie kein zweiter
beeinflusst hat. Ein Mann mit Ecken und Kanten, welcher immer seinen eigenen
Weg ging und wirklich niemals auf die Meinung anderer gehört hat. Oder um es
mit seinen Worten zu sagen: „Es hat ihn einen Sch... gekümmert.“ Er wollte
nicht wissen, was die Leute brauchen. Nein, er hat den Leuten erklärt was sie
brauchen werden. Ein sehr interessantes Buch, welches detailliert die Entstehungsgeschichte
von iMac, iPod, iPhone, iPad (Welches es technisch gesehen sogar schon vor dem
iPhone gab), Pixar, NeXT und vielen anderen Spielereien. Und eines habe ich
auch beim lesen gelernt. Man muss, um in der IT-Branche Milliardär zu werden
wenig Ahnung von Computern haben, man muss nur ein untrügliches Gespür für
Design besitzen. Ein Buch welches nicht nur für Apple-Fans interessant ist. Ich
gebe dem Buch eine Bewertung von 5 von 5 iWoz!!!
Bis bald mal wieder, den ein
oder anderen sehe von euch ich ja am Wochenende in Haltern. Von dem ich euch
berichten werde.
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