Posts mit dem Label nazis werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label nazis werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Sonntag, 4. Dezember 2011

Gefahr erkannt! Doch Gefahr gebannt?


Die SPD macht nun gerade auf die Regierung mächtig Dampf. Nein, diesmal geht es nicht um die unendliche Geschichte der Steuersenkung oder Erhöhung. Nun geht es wieder einmal um ein Verbot der NPD. Dies ist ja vor ein paar Jahren schon einmal versucht worden. Leider aber am Bundesverfassungsgericht gescheitert, denn wenn man etwas verbieten will, dann muss man auch konkrete Beweise vorlegen können. 

„Wir wollen, dass die menschenverachtende NPD endlich verboten wird“, heißt es in der vom SPD-Parteitag heute einstimmig verabschiedeten Resolution gegen Rechts. Der regierende Berliner Bürgermeister Wowereit fand passende (rechte) Worte: „Die NPD sei eine Gefahr für die Demokratie. Ich finde es unerträglich, dass dies auch noch mit Steuergeldern bezahlt wird.“ Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, appellierte: „Was wir brauchen, ist ein neuer Aufstand der Anständigen im Land. Man müsse sich gemeinsam gegen die braune Gefahr wehren!“

In ihrer Resolution fordert die SPD nun zu überprüfen, ob die Strafgesetze für den Kampf gegen Nazi-Demagogen und -Schläger verschärft werden müssten. Auch die Arbeit des Verfassungsschutzes und der Polizei gegen den Rechtsextremismus gehöre auf den Prüfstand. Dies gilt nach dem Willen der Sozialdemokraten auch für den Einsatz der Informanten des Verfassungsschutzes, den sogenannten V-Leuten.

Klingt eigentlich recht einfach, aber gleichzeitig gab ein Ex-Verfassungsrichter zu Bedenken, das in einem neuen NPD-Verbotsverfahren bewiesen werden müsse, dass die „ganze“ Partei die demokratische Grundordnung bekämpfe. „Die NPD – und nicht nur einer ihrer Funktionäre - müsste in diese mörderischen Anschläge in irgendeiner Form verwickelt sein.“ Dies werde nicht einfach zu beweisen sein. Ein zweiter Fehlschlag würde „einen ganz fatalen Schaden für die politische Kultur in diesem Land anrichten“.

Deshalb ist es wichtig denn Schlag gegen die Feinde der Verfassung nun auch wirklich gut vorzubereiten. Und in einem sollten wir uns alle auch klar sein: Mit einem Verbot der NPD schafft man noch lange nicht auch das braune Gedankengut ab. Man entzieht ihm nur eine offizielle Präsentationsplattform. Hier sind nun wohl alle Parteien gefragt, wie man genügend Aufklärungsarbeit in der Bevölkerung schafft, um diesen rechten Spinnern endlich die Engelsmaske vom Gesicht zu reißen. Das gilt übrigens auch für die Piraten als Arbeitsauftrag, denn  die sind ja die neuen Aufklärer!!!
Doch endlich wieder mal ein kleiner Lesetipp. „Steve Jobs: Die autorisierte Biografie des Apple-Gründers“, von Walter Isaacson. Auf knapp 700 Seiten erfährt man das Werden, aber auch Dahinscheiden eines Mannes, der unsere IT-Welt wohl wie kein zweiter beeinflusst hat. Ein Mann mit Ecken und Kanten, welcher immer seinen eigenen Weg ging und wirklich niemals auf die Meinung anderer gehört hat. Oder um es mit seinen Worten zu sagen: „Es hat ihn einen Sch... gekümmert.“ Er wollte nicht wissen, was die Leute brauchen. Nein, er hat den Leuten erklärt was sie brauchen werden. Ein sehr interessantes Buch, welches detailliert die Entstehungsgeschichte von iMac, iPod, iPhone, iPad (Welches es technisch gesehen sogar schon vor dem iPhone gab), Pixar, NeXT und vielen anderen Spielereien. Und eines habe ich auch beim lesen gelernt. Man muss, um in der IT-Branche Milliardär zu werden wenig Ahnung von Computern haben, man muss nur ein untrügliches Gespür für Design besitzen. Ein Buch welches nicht nur für Apple-Fans interessant ist. Ich gebe dem Buch eine Bewertung von 5 von 5 iWoz!!!

Bis bald mal wieder, den ein oder anderen sehe von euch ich ja am Wochenende in Haltern. Von dem ich euch berichten werde.

Donnerstag, 23. Juni 2011

Wohin nur mit der ganzen Kohle?

Griechenland hat sich nun schlussendlich dem Europäischen Rettungsschirm unterworfen, eine Notfallreisleine war wohl wahrlich nicht mehr vorhanden. Dies ist auch gut so, denn es hätte den Anfang vom Ende der Europäischen Gemeinschaft bedeutet. Doch wie sieht nun die Zukunft aus?

Es gibt noch circa 4 bis 5 weitere Wackelkandidaten im Staatenbund, selbst unsere selbige Wirtschaftslage ist alles andere als Rosig. Wie hier in Deutschland die starken Bundesländer, wie Hessen, Bayern, und Baden Württemberg, die schwächeren Bundesländer finanziell unterstützen, um eine gesunde Gesamt-Bundesstaatliche Genesung herzustellen. So werden wir wohl auch in den nächsten Jahrzehnten, einer der wenigen Dauerzahlmeister in der EU sein, traurig aber nicht nur wahr, sondern auch wohl die einzige Möglichkeit Europa zusammen zu halten.

Und nun kommt unsere Regierung immer mehr in die Zange. Nun plötzlich ist die von uns allen belächelte Forderung der FDP nach Steuerentlastung, keine Zukunftsmusik mehr. Die Regierung sagt nun deutlich, dass auch der Steuerzahler entlastet werden muss. Klar, ist ja nun auch immer schwerer zu verkaufen. Der Staat nimmt momentan Milliarden Steuern mehr ein, wie nie zuvor. Gleichzeitig werden diese Milliarden aber sogleich zur (Welt-)Flächenbrandbekämpfung wieder rausgeschossen. Die Verursacher der Krise selber, verstecken sich immer noch unter den immer kleiner werdenden Rettungsschirm. Noch immer traut sich die Politik nicht nach Wiedergutmachung des verursachten Schaden zu fragen, wie auch. Diese Milliarden werde uns noch Jahrzehnte belasten, was macht dann noch die Rettung der EU? Banken sind nun mal wichtiger geworden als ganze Staaten!!!

Damit der brave Steuerzahler aber nun auch weiterhin schön ruhig bleibt, gibt es nun ein kleines „Finanzleckerlie“!!! Ist ja auch einfach zu erklären: Der Staat nimmt derzeit weit über 17 Milliarden Euro ein, als geplant. Was machen da die 100 Millionen Euro, welche wir täglich (!!!) nur alleine zur Schuldentilgung abzutragen haben??? Sollte mal jeder von euch darüber nachdenken…

Aber es gibt auch eine kleine Menge Menschen, die mit solchen Problemen noch nie zu tun hatten. Denn diese Tage haben Forscher an der Grenze zwischen Brasilien und Peru, einen bisher unentdeckten circa 200 Menschen großen Volksstamm entdeckt. Nun bereitet sich wohl eine Handvoll Forscher darauf vor, ihnen den Segen der zivilisierten Welt beizubringen. Wie man früh morgens im Urwald, sich ‘ne Liege reserviert. Das man nun alle 3 Neumondzyklen, dem Medizinmann erst mal 10€ geben muss, bevor man eine Auskunft bekommt, und, und, und. Ab nächste Woche roden wir dann erst mal eine Einkaufsstraße im Regenwald. Dort schließen wir dann gleich die ersten Lebensversicherungen, Handyverträge und Internetflatrates mir ihnen ab. Aber einen Vorteil haben sie gegenüber eines ganz anderen Östlichen Volksstammes, welcher hier vor 22 Jahren die Westliche Welt kennen lernen durfte (oder auch musste). Die im Regenwald kennen bereits alle Arten von Südfrüchten…!

Habe gestern Abend im Fernsehen eine geniale Idee gesehen, wie wir den Atomausstieg besser hinbekommen. Ab sofort werden alle Glatzen von Neonazis mit Solarzellen aufgerüstet. Erst mal scheint es damit ja genug Flächen hierzulande zu geben, so dass die Stromabdeckung sichergestellt ist. Und zweitens profitieren die betroffenen auch sehr davon, denn sie haben dann ab sofort erstmalig in ihrem Leben, mehr als eine Zelle zwischen den Ohren!!!

Bis bald mal wieder, Glückauf!

PS: Wusstet ihr eigentlich das Politiker generell unbestechlich sind? Manch einer sogar so stark, dass er nicht einmal Vernunft oder gute Ratschläge annimmt!!!