Gefahr erkannt! Doch Gefahr gebannt?

Die SPD macht nun gerade auf die Regierung mächtig Dampf. Nein, diesmal geht es nicht um die unendliche Geschichte der Steuersenkung oder Erhöhung. Nun geht es wieder einmal um ein Verbot der NPD. Dies ist ja vor ein paar Jahren schon einmal versucht worden. Leider aber am Bundesverfassungsgericht gescheitert, denn wenn man etwas verbieten will, dann muss man auch konkrete Beweise vorlegen können. 

„Wir wollen, dass die menschenverachtende NPD endlich verboten wird“, heißt es in der vom SPD-Parteitag heute einstimmig verabschiedeten Resolution gegen Rechts. Der regierende Berliner Bürgermeister Wowereit fand passende (rechte) Worte: „Die NPD sei eine Gefahr für die Demokratie. Ich finde es unerträglich, dass dies auch noch mit Steuergeldern bezahlt wird.“ Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, appellierte: „Was wir brauchen, ist ein neuer Aufstand der Anständigen im Land. Man müsse sich gemeinsam gegen die braune Gefahr wehren!“

In ihrer Resolution fordert die SPD nun zu überprüfen, ob die Strafgesetze für den Kampf gegen Nazi-Demagogen und -Schläger verschärft werden müssten. Auch die Arbeit des Verfassungsschutzes und der Polizei gegen den Rechtsextremismus gehöre auf den Prüfstand. Dies gilt nach dem Willen der Sozialdemokraten auch für den Einsatz der Informanten des Verfassungsschutzes, den sogenannten V-Leuten.

Klingt eigentlich recht einfach, aber gleichzeitig gab ein Ex-Verfassungsrichter zu Bedenken, das in einem neuen NPD-Verbotsverfahren bewiesen werden müsse, dass die „ganze“ Partei die demokratische Grundordnung bekämpfe. „Die NPD – und nicht nur einer ihrer Funktionäre - müsste in diese mörderischen Anschläge in irgendeiner Form verwickelt sein.“ Dies werde nicht einfach zu beweisen sein. Ein zweiter Fehlschlag würde „einen ganz fatalen Schaden für die politische Kultur in diesem Land anrichten“.

Deshalb ist es wichtig denn Schlag gegen die Feinde der Verfassung nun auch wirklich gut vorzubereiten. Und in einem sollten wir uns alle auch klar sein: Mit einem Verbot der NPD schafft man noch lange nicht auch das braune Gedankengut ab. Man entzieht ihm nur eine offizielle Präsentationsplattform. Hier sind nun wohl alle Parteien gefragt, wie man genügend Aufklärungsarbeit in der Bevölkerung schafft, um diesen rechten Spinnern endlich die Engelsmaske vom Gesicht zu reißen. Das gilt übrigens auch für die Piraten als Arbeitsauftrag, denn  die sind ja die neuen Aufklärer!!!

Doch endlich wieder mal ein kleiner Lesetipp. „Steve Jobs: Die autorisierte Biografie des Apple-Gründers“, von Walter Isaacson. Auf knapp 700 Seiten erfährt man das Werden, aber auch Dahinscheiden eines Mannes, der unsere IT-Welt wohl wie kein zweiter beeinflusst hat. Ein Mann mit Ecken und Kanten, welcher immer seinen eigenen Weg ging und wirklich niemals auf die Meinung anderer gehört hat. Oder um es mit seinen Worten zu sagen: „Es hat ihn einen Sch... gekümmert.“ Er wollte nicht wissen, was die Leute brauchen. Nein, er hat den Leuten erklärt was sie brauchen werden. Ein sehr interessantes Buch, welches detailliert die Entstehungsgeschichte von iMac, iPod, iPhone, iPad (Welches es technisch gesehen sogar schon vor dem iPhone gab), Pixar, NeXT und vielen anderen Spielereien. Und eines habe ich auch beim lesen gelernt. Man muss, um in der IT-Branche Milliardär zu werden wenig Ahnung von Computern haben, man muss nur ein untrügliches Gespür für Design besitzen. Ein Buch welches nicht nur für Apple-Fans interessant ist. Ich gebe dem Buch eine Bewertung von 5 von 5 iWoz!!!

Bis bald mal wieder, den ein oder anderen sehe von euch ich ja am Wochenende in Haltern. Von dem ich euch berichten werde.

Himmelhoch jauchzend, am Boden betrübt!

 Die Tage gingen wieder einmal schneller vorbei, wie gedacht. Erst recht meine Urlaubstage, welche ich im schönen Allgäu verbringen durfte. Von 30 Grad Plus, bis zum ersten Schnee des Jahres war wieder einmal alles vertreten. Aber Urlaub ist Urlaub, egal bei welchem Wetter, oder?

Ach ja, zwischenzeitlich war ja die sogenannte „Berlinwahl“. Oder auch Götterdämmerung der Parteien. Die SPD ging mit respektablen 28,3%, als Gewinner aus der Wahl und konnte somit ihren Hamburg-Erfolg fortsetzen. Die andere große Volkspartei mit dem „C“ im Namen, kam immerhin auch noch auf 23,4%. Die Grünen haben mit 17,6% sicherlich weit weniger Stimmen geholt, wie selber erhofft. Und auch die (Ultra) Linken mussten sich mit 11,7% deutlich geschlagen geben. Ja, so langsam merkt auch der Wähler, das man nur mit „DAGEGEN – aber auch keine richtige Lösung“, doch auf Dauer nicht weit kommt. Einen absoluten Überraschungserfolg legten dagegen die Piraten hin. Man hatte zwar gehofft, über die 5 Prozenthürde zu kommen, dies aber mit knapp 9% deutlich getoppt. Und genau da liegt nun auch der Knackpunkt für die Grünen, aber auch zum Teil für die Linken. 

Denn die Piraten schnappen eben diesen beiden Parteien, die Stammwähler die sogenannte junge unabhängige Generation „I“ weg. Vor allem ist es den Freibeutern gelungen, auch den einen oder anderen Nichtwähler wieder an die Urne zu bewegen. Denke mal diese Partei wird in Zukunft noch für manche Überraschung sorgen. Aber das heißt nun im Umkehrschluss auch, gewählt werden ist eines – nun muss aber auch Verantwortung mitgetragen werden. Also: Auf den Hosenboden setzen und Hausaufgaben machen – Viel Glück!

Aber es gab ja noch eine kleine Überraschung bei der Stimmabgabe. Da war ja noch so kleine Randgruppe. Wie hieß sie noch mal?  Ach ja: Die FDP. Die sind sogar ganz nahe an ihr früheres Ziel von 18% gekommen. Dumm nur, dass da jetzt ein Komma dazwischen sitzt. Hätten sie ein Prozent mehr bekommen, dann wüsste ich auch was FDP heißt – nämlich „F“ast „D“rei „P“rozent!!! Ja liebe Liberale, auch der unpolitischste Wähler lässt sich nur eine kurze Zeit hinters Licht führen. Jetzt noch weiter mit zu regieren, ist fast schon politische Insolvenzverschleppung!!!

 

Doch noch ein Thema bewegt die Tage die Gemüter: Der Papst ist da! Unsere hochwohldurchlauchtigste himself – Ratz-Fatz der Unbelehrbare. Und Leute es ist kein Witz was ich nun hier schreibe: 

Ich habe heute Mittag in einer Stadt hier in der Nähe in einem Cafe gesessen, während meine Frau beim Shoppen die Kreditkarte glühen ließ. Am Nebentisch saß eine Frau mit ihrem circa 6 Jahre alten Sohn. Im Hintergrund des Cafe’s, lief auf einem Großbildschirm ein Nachrichtenkanal. Als plötzlich ein Bericht über den Papstbesuch kam, sagte der Junge zu seiner Mutter: „Schau mal auf dem Fernseher! Star Wars kommt, der da mit der komischen weißen Mütze ist der böse Imperator!“

Leute, ich schwöre das ist kein Witz, sondern wirklich geschehen. Tja, Kindermund tut Wahrheit kund!

Aber wir bleiben gleich bei Star Wars. Denn seit letzter Woche Freitag ist nun das SF-Märchen nun endlich auch auf Blue-Ray erhältlich. Neben den 6 Hauptfilmen, befinden sich noch 3 Disks mit Zusatzmaterial in einer schicken Box und bescheren uns über 40 Stunden (!!!) Bonusmaterial. Endlich hat man nun alle geschnittenen Szenen aus dem Lukas-Film Archiv herausgekramt. Ein Fest für alle Fans der Saga. Da auch ich ein Fan der Alten Trilogie bin, kann ich der Box nur die Höchstwertung 5 von 5 Sternenkrieger geben. Über die neue Trilogie, soll sich jeder sein eigenes Urteil fällen.

Und ich verabscheue mich nun!