Der Politiker das unbekannte Wesen!

Festung Königstein

Sonntag haben wir die Qual der Wahl, oder besser gesagt: Die Wahl der Qual! Denn die Europawahl steht vor der Tür, der ein oder andere konnte es ja gar nicht abwarten und hat schon die Möglichkeit der Briefwahl genutzt (Gruß nach Dormagen)! Aber auch wenn die Europawahl, von vielen als nicht wichtig angesehen wird, sollten wir alle von unser Recht der Demokratischen Wahl gebraucht machen, denn auch unsere Regelungen und Richtlinien, werden in Zukunft immer mehr aus Brüssel kommen, auch Deutschland ist keine Insel.

Bad Schantau vom Lilienstein aus

Doch was macht denn nun das Europaparlament genau? Ohne Zustimmung des Europaparlaments können nur noch wenige EU-Gesetze in Kraft treten. Seit der ersten Direktwahl der Abgeordneten 1979 hat das Parlament viel Einfluss gewonnen. Ursprünglich war nur eine beratende Funktion bei den Entscheidungen des Rats vorgesehen, den die Regierungen der Mitgliedsstaaten bilden. Mit der Einheitlichen Europäischen Akte erhielt das Parlament 1987 eine begrenzte Gesetzgebungsbefugnis.

Durch die Verträge von Maastricht (1992) und Amsterdam (1997) wurden Rat und Europaparlament in vielen Bereichen des EU-Rechts gleichberechtigte Partner in der Gesetzgebung (hat aber trotz der Ortsnamen nichts mit Käse zu tun!). Ohne Unterstützung durch die Mehrheit der Abgeordneten dürfen auch der Präsident der EU-Kommission und die Kommission als Ganzes nicht ernannt werden. Durch ein Misstrauensvotum kann das Europaparlament die EU-Kommission zum Rücktritt zwingen. Die europäischen Verträge geben dem Europaparlament ein wichtiges Mitspracherecht in vielen Bereichen. Dazu gehören der Binnenmarkt, Umwelt- und Verbraucherschutz, Forschung und Kultur. Aber auch Themen der Arbeits- und Sozialpolitik, der Industrie- und Verkehrspolitik stehen auf der Tagesordnung. Wichtiger ist aber, dass die politische Überzeugung wichtiger als das Herkunftsland ist. Gemäß ihrer politischen Zugehörigkeit haben sich die meisten Abgeordnete zu Fraktionen zusammengeschlossen. Eine Fraktion muss zurzeit aus 20 oder mehr Parlamentariern bestehen und darf sich nicht nur aus Vertretern eines Landes zusammensetzen. Die Fraktionsmitglieder müssen mindestens ein Fünftel der Mitgliedsstaaten repräsentieren. Und so weiter und so fort…

…Ihr seht also Europa ist doch nicht so langweilig, wie es auf den ersten Blick scheint. Man könnte hier noch endlos Weiterschreiben.

Der Wirt unseres Vertrauens, Herr Pusch! Gruß nach Wehlen!

Nun aber gleich zum Kulturtipp. Und der umfasst heute mal eine ganze Landschaft. Ich war nämlich wieder mal für ein paar Tage in der „Sächsischen Schweiz“ zum Wandern, dort fahre ich ja schon seit Jahren hin und wieder hin.

...Mission Impossible

Obwohl ich sagen muss, dass was mal als gemütlicher Wanderurlaub angefangen hat, wird nun immer mehr zu einem Klettertrip, wie Ihr auf dem obigen Foto sehen könnt. Ich seh mich schon in ein paar Jahren mit Hammer und Pickel in der Wand!!! Wer von Euch mal wirklich einen Urlaub in einer der reizvollsten Landschaften Deutschlands genießen möchte, der schaue doch mal im Web nach unter: http://www.saechsische-schweiz.de Ich selber muss zugeben, das ich ein kleines bisschen in diese wunderschöne Gegend und ihre Menschen verliebt bin und den Blog deshalb heute nur mit ein paar Bildern der „SSW“ garniert habe, trotz des etwas verregneten Wetter.

Die Frauenkirche in Dresden

Einziger Wermutstropfen war der diesjährige Besuch der (Sächsischen) Landeshauptstadt Dresden, der war nämlich bereits schon am Dienstag vom Obama Besuch überschattet, also ein Parkplatz zu finden war ne (teure) Qual. Gott sei dank sind wir heute Morgen noch schnell an Dresden vorbei gekommen, denn kurze Zeit später war sogar die Autobahn wegen des Starts der „Air Force One“ gesperrt. Dafür haben wir eine der Präsidenten-Maschinen, die „AF1“ gibt es ja mehrfach und wird immer erst dann so bezeichnet wenn Mister President an Bord ist, direkt über unseren Kopf hinweg rauschen sehen, im Landeanflug auf Erfurt wegen dem Besuch von Buchenwald.

Ja Dresden wird immer mehr zur Weltkulturstadt, letzte Woche war mal kurz Wladimir Putin zu Besuch und diese Woche schon Barack Obama. Also erst der Russe dann der Ami, vor 64 Jahren war’s ja genau umgekehrt ;-)!!!

Vom Carolafelsen über die Sächsische Schweiz

Bis die Tage und geht bitte am Sonntag wählen, es ist viel wichtiger wie Ihr denkt!!!

PS: Noch was vergessen: Nächste Woche befassen wir uns dann mal mit dem Ergebnis, der Europawahl, der Wahlbeteiligung, den Auswirkungen für die Zukunft und ganz wichtig: Radfahren und Impotenz, denn das scheint ja den Kommentaren nach, ein großes Thema für Euch zu sein!!!

Von Amt und Ämtern und amtieren!!!

So Jenny, nun liegt der Karneval endlich hinter uns, oh wie schön. Dafür gab es am Wochenende in unserem Bezirk, wieder mal eine andere Art von Prunksitzung, nämlich die Neuwahlen der IG-BCE Delegierten in die verschiedenen Ausschüsse bzw. Gremien!

Freitagnachmittag trafen wir uns in Borken (Hessen), zur unseren allerletzten Bezirksvorstandsitzung in der altgedienten Besetzung, vor der Wahl. Erst mal was sehr positives: Der Mitgliederschwund in unserem Bezirk Kassel, scheint nun endgültig gestoppt!!! Wir sind bei nahezu Null angelangt, das Ziel für die Zukunft heißt nun ein Plus in der Mitgliederentwicklung erreichen. Sollte auch wirklich zu schaffen sein, trotz Krise.

Samstagmorgen ging es dann in die vollen, die prall gefüllt Delegiertenkonferenz wartete auf uns. Als Einstand, zeigten wir den Geschäftsbericht, welchen wir demneulich bei Sat1 in Dortmund auf DVD erstellt hatten, ich berichtete bereits. Was soll ich sagen, der Film scheint gut gewesen zusein. Denn während ich mich früher immer über „Postenjäger“ beklagte, muss ich nun zugeben, dass ich selber besser abgeräumt habe, wie so mancher Hochdekorierte Kandidat auf der Oscarverleihung! Neben der weiteren Mitgliedschaft im Bezirksvorstand, räumte ich noch ab in den Kategorien: Delegierter Landesbezirkskonferenz, Gewerkschaftskongress und Vertreter in den Beirat. Wahrlich Oscarreif, bin ich nun der König der (Hessen) Welt??? Wollen erst mal sehen, was jetzt noch so alles auf mich zukommt.

Übrigens hatten wir nach der Mittagspause, eine super Show-Einlage. Der aus Köln kommende Kabarettist Robert Gries, welcher schon öfters bei „Stratmann“ und „Ottis Schlachthof“ aufgetreten ist, trat für ein halbstündiges Satire-Feuerwerk bei uns auf. (Super Idee Freddie!!!) Am gelungensten fand ich folgende Börsenweißheit: „Aktien steigen immer solange, wie es mehr Deppen als Aktien gibt!“, hat was wahres, oder?! Wer sich für besagten Satiriker interessiert, hier ist die Web-Adresse: www.robertgriess.de

Montag durfte ich mich dann wieder mit einem Amt der etwas anderen Art befassen, nämlich dem „Finanzamt“. Dort war ich nämlich in Kassel wieder als Ehrenamtlicher Richter zugegen. Finanzamt klingt zwar immer sehr trocken, ist aber wenn man dann mit den Themen selber zu tun hat, wirklich sehr interessant. Muss ja über den Inhalt der Verhandlungen stillschweigen bewahren, aber wenn ihr mal Zeit und Lust habt, dann geht doch mal als Zuschauer zu so einer öffentlichen Verhandlung. Sehr spannend manchmal, kann ich nur sagen. „Also Herr Richter, waren sie dabei oder ich?...“

Aus Bayern kommt derzeit auch wieder ein kleines „Schmankerl“ der besonderen Sorte. Die ehemalige CSU-Abgeordnete Pauli, richtig die Rebellin, die „König Edmund von Bayern“ gestürzt hatte, tritt nun in Bayern für die freien Wähler an. Das Ziel der einstigen CSU-Rebellin und frischen FW-Landtagsabgeordneten darf durchaus als ehrgeizig bezeichnet werden. 15 Prozent der Stimmen will sie für die Freien Wähler bei der Europawahl im Juni erkämpfen. "Wir werden eine sehr große Bürgerbewegung werden", sagt sie.

Edmund Stoiber hat nach Bekanntgabe der Kandidatur, angeblich gleich eine Besprechung bei Papst Ratz-Fatz den Ersten beantragt und gefragt was man da machen könnte. Schließlich weiß man ja, wie man ganz früher in Bayern mit aufmüpfigen Rothaarigen Frauen umging, da war im wahrsten Sinne des Wortes noch Feuer dahinter (Grins)!!!

Aber zum Schluss noch einen Glückwunsch nach Übersee. Genauer gesagt an Präsident Obama, welcher uns Gewerkschaftern gerade stark unter die Arme greift. Er hat vor, die Rechte der Arbeitnehmer zu stärken und viele Entscheidungen seines Amtsvorgängers Bush, wieder rückgängig zu machen. Viele Entscheidungen der vergangenen acht Jahre bezüglich der Gewerkschaften müssten rückgängig gemacht werden, sagte Obama am Freitag. "Die Gewerkschaften sind nicht Teil des Problems, sie sind Teil der Lösung."

Für soviel Weißheit sage ich nur: „Thank you, Mr. President!“

Übrigens war dies heute unser "Zweihundertster Post"!!!!!!!!!!!!!!!

Na da sach ich doch mal….. ab in die Kiste ;)

Am Wochenende zog es mich mal wieder zu einem Seminar. Diesmal nicht in unserer Lieblingsbildungsstätte sondern nach Bielefeld. Hier veranstalteten die NRW Jusos die erste Wahlkampf Manufaktur. Nach der doch recht langen anreise (Bielefeld ist echt der Letzte Zipfel in NRW) starteten wir dann direkt in unsere Vorstellungen und Wünsche für das super Wahljahr 2009. Dieses erste Brainstorming ging bis um 21:00.

Danach waren wir Frauen noch zu unserem ersten Frauenempfang geladen der sich dann noch bis 23:15 ausweitete. Am nächsten Tag kam dann Wolfgang N. unser IG BCE Kommunikations-Guru. Er war auch der ausschlaggebende Punkt dieses Seminar zu buchen. Und was soll ich sagen!

Es hat sich mal wieder gelohnt. Ich konnte ne Menge neuer Ideen mitnehmen die wir in den nächsten Wochen bei unserem Wahlkampfaktionen einsetzten können. Da ich schon diverse Bodenzeitungen gemacht hatte wollte ich unbedingt mal was anderes ausprobieren. Also ab zu den Karton Leuten. Die Kiste vorne und hinten mit Fragen bzw. Anreden versehen („Verstecken nützt nix“ oder „Meine Güte wie ungerecht“ oder „Sehen Sie das nicht genauso?“) Dann an den Seiten die Botschaften verewigen („Von der Wiege in die Kiste, Bildung steht auf unsrer Liste“ oder „Stell dir vor meine Mama bekommt weniger Geld als mein Papa, obwohl sie die gleiche Arbeit macht. Ist doch doof, oder?“) Dann noch ein Sehschlitz in den Karton und dann ab in die Kiste und schleunigst in die Fußgängerzone. Hey das war ein Spaß kann ich Euch sagen. Nicht nur das ne Menge Leute stehen geblieben sind uns sich mit Kisten Unterhalten haben. Nein alle die an uns vorbeikamen konnten nicht wegsehen und haben die Statements gelesen. Wirklich ein klasse Medium um Inhalte an den Bürger zu bringen.

Was auch Lustig war, war die Idee mit der „Auto-Informations-Kette“ 3-4 Leute mit Tafeln an die am Stärksten befahrenen Straßen stellen und Infos loswerden. (1. Suchen sie auch wieder einen Parkplatz? … 2. Dann nicken sie mal (hihi das ist sehr Lustig und klappt) … 3. Wir sind für mehr Parkplätze in der Innenstadt. … 4. Also am 7.6 SPD wählen.)

Der Rest des Seminars war recht unspektakulär nur mal wieder zu erwähnen Ich bin mit meinen knapp unter (ehm über) 30 langsam zu alt für Juso Veranstaltungen, manche von denen hatten eine Erlaubnis der Eltern mitzuführen, wenn ich recht überlege hätte da der ein oder andere, zumindest theoretisch, mein Kind sein können. Oh das will ich gar nicht weiterdenken.

So was ist denn derzeit los in unserem Land. Hessenwahl, oh neee diese Interpretation lass ich unserm Hessischen Kollegen. Viel Spaß damit Moggel. Finanzkrise…….. kann ich langsam nicht mehr hören. (bei uns sieht es nach nem ganz roten Sparpaket aus. BayerMaterialScience im freien Fall). Gibt’s denn nix gutes in der Welt? Na dann schaun wir mal wieder in die USA. Hier fiebern die Menschen der historischen Amtseinführung von Barack Obama entgegen. Millionen Menschen werden in Washington dabei sein, wenn der 44. Präsident der Vereinigten Staaten um 18:00 Uhr MEZ auf den Stufen des Kapitols seinen Amtseid ablegen wird. Die US-Hauptstadt befindet sich schon seit Tagen im Ausnahmezustand. Noch nie waren so viele Sicherheitskräfte im Einsatz: 40.000 sind in der Stadt. Tausende Menschen sind bereits jetzt in Vorfreude auf das Großereignis auf der Mall zwischen Kapitol und Lincoln-Denkmal unterwegs. Zuschauer, die bei der Vereidigung dabei sein wollen, müssen Kontrollen wie auf einem Flughafen über sich ergehen lassen. Die Brücken des Potomac-Flusses werden gesperrt, und die Sicherheitszone rund um das Weiße Haus ist größer als bei jeder anderen Vereidigungsfeier zuvor. Hunderte Obdachlose mussten auf Anordnung der Behörden ihre Plätze in der Innenstadt räumen und dürfen erst am Donnerstag zurückkehren, wenn das 75-Millionen-Dollar-Spektakel vorüber ist. Aha sollte man das Geld nicht lieber in die Wirtschaft stecken oder diesen verjagten Obdachlosen zukommen lassen und die Vereidigung aus einem Übertragungszimmer der Weißen Hauses an die Mattscheiben in die Wohnzimmer der Leute bringen? Naja Frau Merkel hat auch direkt ein paar Forderungen. Außenpolitisch wird von Obama ein neuer Kurs erwartet. Das Stichwort lautet Kooperation. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte im ARD-Morgenmagazin, ein Land alleine könne die Probleme der Welt nicht lösen. Sie hoffe daher, dass die künftige Zusammenarbeit mit den USA von gegenseitigem Zuhören geprägt werde. Bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise müssten die USA als weltgrößte Volkswirtschaft ein Stück ihrer Souveränität opfern und sich auf internationale Regeln für die Finanzmärkte einlassen, forderte Merkel. Die Amtseinführung Obamas bezeichnete sie als eine "wirklich große Stunde". Ich hoffe mal dass diese Euphorie sich bewahrheitet. Ich persönlich bin ja immer noch der Meinung das Herr Obama auch nur ein Mensch ist, so sehr er auch als Schwarzer für eine neue Ära steht ist er abhängig von seiner Partei und dem Parlament. Aber ich freu mich über Überraschungen und bin offen für Argumente die meine Meinung widerlegen.

Also Argumentiert mal schön. Read you!

Herr, Obama uns! Yes, you can!

Herzlichen Glückwunsch Mister Obama, wir bauen auf sie. Das Ergebnis selber, überrascht eigentlich nur noch dadurch, wie deutlich Barack Obama, am Ende die Wahl gewonnen hatte, dass hatten vorher selber die Wahlanalysten nicht gedacht. Die Hoffnungen der eigenen Nation, genauso wie die Hoffnungen der ganzen Welt, sind groß auf den ersten farbigen Präsidenten der USA. Aber er hat es geschafft, die Wahlbeteiligung so hoch wie seit 100 Jahren nicht mehr zu schrauben, vor allen bei den jungen Wählern. Doch richtig spannend, wird es erst ab jetzt, schauen wir mal wie sich der neue Mr. President so im Amt macht., im Januar zieht er ja dann offiziell nach Washington (Ist dann der Name "Weißes Haus" eigentlich noch richtig?) „Yes, you can!“

Quo vadis Hessen? Auch am heutigen Tage, ist es noch verdächtig ruhig, nach dem Hessen-Ypsilanti-Desaster. Das einzige was derzeit kursiert, sind die Gerüchte um die Gründe der 3 Abweichler, welche sich erst im letzten Moment gegen ihre Genossin gestellt hatten (Frau Metzger hatte ja von Anfang an ihre Meinung vertreten). Am skurrilsten von allen Gerüchten, finde ich die Vermutung, dass die Abweichler von der Stromindustrie bestochen wurden, da die Koalitionspläne nicht in ihre Energiepolitik gepasst hätten. Ja klar, ich hätte da auch noch ne Theorie: Außerirdische vom Planeten „Cede-Udian“, haben die 3 bzw. 4 Abweichler entführt, und durch Klone ersetzt!!! Ist aber eigentlich Quatsch, denn wir wissen ja alle, dass die Außerirdischen schon längst alle bei den Linken sitzen, die kommen nämlich so ziemlich alle vom Planeten Utopia, welcher sich um einen „Roten Stern“ dreht. Könnte man ja mal `nen Film drüber drehen: „Angriff der Clown-Krieger“, derweil schreibt Frau Ypsilanti schon mal ein Buch über sich, Titel des Werkes: „Ich bin dann mal weg!“ Ach schade, hat ja schon jemand anderes geschrieben…

Aber es gibt auch positive Nachrichten. Die Arbeitslosenquote ist so tief, wie schon lange nicht mehr. Mit 2.997.000 offiziell gemeldeten Arbeitslosen, liegt sie erstmals seit 16 Jahren, wieder unter der 3 Millionen Grenze. Wir wollen jetzt aber nicht wirklich wissen, wie viele es mit ABM-Beschäftigten, 1 Euro-Jobber und was es da noch so alles gibt, wirklich wären.

Unterdessen greift die Regierung im Rahmen der Finanzkrise, der Automobilindustrie unter die Arme, oder sollte man jetzt besser Räder sagen? Neue Autos ab Schadstoffklasse 4, sollen ab Januar für ein Jahr Kfz-Steuer befreit werden. Ab der Schadstoffklasse 5 und 6, sogar für zwei Jahre. Ist ja an und für sich, alles ganz schön. Aber man hätte ja jetzt auch mal, über den Sinn und Zweck, der Kfz-Steuer überhaupt nachdenken sollen. Der Staat kassiert ja bekanntlich schon beim Tanken 3-mal ab, nämlich Mineralölsteuer, Ökosteuer und die obligatorische Mehrwertsteuer. Bei so viel Steuern, ist es mehr als gestattet zu fragen, ob die Kfz-Steuer, überhaupt noch zeitgemäß ist! Was sagt ihr denn nun dazu, Kfz-Steuer abschaffen oder weiterführen, dann aber bitte andere finanzielle Sparmöglichkeiten, für die Melkkuh der Nation!

Der diesmalige Kulturtipp, ist im wahrsten Sinne des Wortes, für den Arsch. Denn gestern waren meine Frau und ich, mit vielen, vielen Arbeitskollegen im Theater. „Alarm im Darm“ nannte sich das etwas andere Stück und diente, im Rahmen der Betrieblichen Gesundheitsförderung unserer Firma, zur Aufklärung über Darmkrebs und dessen Früherkennung. Da wurde ein ernstes Thema, sehr Humorvoll und trotzdem informativ rübergebracht. Wer mehr darüber wissen möchte, schaut mal nach unter: www.lebensblicke.de/alarm Ach ja, die Bewertung: 5 von 5 Polypen ;-)

Hallo Hans Ziel, und Danke für deinen Kommentar gestern. Stimmt, daran habe ich noch gar nicht gedacht, dass unser Blog jetzt schon 1 Jahr alt wird. Aber keine Angst, es gibt noch keinerlei Abnutzungserscheinungen, wir machen weiter!!! Macht euch mal Gedanken, wie man das feiern kann!

Überlege gerade, ob ich jetzt aufhöre für heute. Sollte ich schon? Yes, I can!!!