Es lebe die Steuer....

Konjunktur rauf, Steuern runter? Der unerwartet kräftige Konjunkturaufschwung hat auch dem Thema Steuersenkungen einen Aufschwung beschert. Erneut wurden Rufe nach Entlastungen für die Bürger laut. Die Debatte war seit Mai eigentlich beendet. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte nach der Wahl im Mai Steuersenkungen bis 2013 ausgeschlossen. Es war wieder die FDP, die sich zum Vorreiter der neuen Steuerdebatte machte: Noch in dieser Legislaturperiode sollten die Steuerzahler eine "Konjunkturdividende" erhalten, sagte der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler dem "Tagesspiegel". Er schlug dafür eine Abschaffung des Solidaritätszuschlages vor. Auch FDP-Chef Guido Westerwelle belebte die Diskussion: "Diese Regierung hat die Entlastung der Mittelschicht im Interesse von Wachstum, Arbeitsplätzen und mehr Leistungsgerechtigkeit unverändert fest im Blick.

Vorsichtige Unterstützung erhielt die FDP aus Bayern. Der CSU-Wirtschaftspolitiker und Unionsobmann im Finanzausschuss, Hans Michelbach, mahnte, das Ziel von Steuerentlastungen nicht aus dem Auge zu verlieren. Leistungsträger müssten durch Senkung der Steuerlast einen angemessenen Anteil am Aufschwung bekommen. Der CDU-Finanzpolitiker Christian von Stetten forderte, "die überfälligen Steuervereinfachungen durchzusetzen, weil nun endlich das Geld dafür da ist". CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte dagegen in der "Welt", dass ein Festhalten am Sparkurs zwingend geboten sei. "Dies schulden wir unseren Kindern und Enkeln". Auch FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke gab sich zugeknöpft. "Wer glaubt, wir hätten jetzt mehr Geld, das wir ausgeben können, der irrt sich. Wir haben höchstens weniger neue Schulden." Scharfe Kritik kam auch von der SPD. Die Rufe nach Steuersenkungen seien verantwortungslos. Der stellvertretende Fraktionschef Joachim Poß verwies auf die "Schuldenbremse", wonach konjunkturelle Steuermehreinnahmen nicht den Konsolidierungsbedarf verringerten. Zum anderen sei völlig ungewiss, ob die Regierung ihr Sparpaket im Bundestag durchsetzen könne. Als Konsequenz aus den guten Konjunkturdaten forderten SPD-Politiker Korrekturen am Sparpaket. Die Regierung solle die günstige Konjunktur zu Änderungen an ihrem Sparpaket und einer sozialeren Ausrichtung ihrer Politik nutzen. Höhere Steuern für Reiche - mit dieser Forderung ist die SPD nicht allein. Auch vom Arbeitnehmerflügel der CDU kamen Forderungen, Gutverdiener stärker zu belasten. Hebt man den Steuersatzes für Reiche von 45 Prozent "um ein oder zwei Prozent".Kann das dem Staat 400 Millionen Euro zusätzlich bringen. Auslöser der neuen Steuerdebatte waren die jüngsten Daten zur Konjunkturentwicklung. Nach den jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes legte die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal mit 2,2 Prozent gegenüber dem Vorjahres-Quartal so stark zu wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Nach übereinstimmenden Medienberichten erwarten die Konjunkturexperten von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle nun mindestens drei Prozent Wachstum. Bislang geht die Bundesregierung offiziell von einem Wachstum von 1,4 Prozent für 2010 aus. Naja egal wie hoch jetzt der Konjunkturwachstum wirklich ist, was wäre denn Euer Verwendungswunsch für das MEHR im Staatssäckel? Steuersenkung? naja der Solidaritätszuschlag is ja wirklich schon lange überfällig, Schulden abbauen? ok unsere Kinder und Enkel werden uns danken oder vielleicht doch in die Bildung der nächsten Generation stecken… Ich bin ja dafür das wir unser Bildungswesen verbessern sollten und jedem Kind, egal welche finanziellen Vorraussetzungen die Eltern haben, die gleichen Chancen eröffnen. Das heißt für mich u. a. kostenfreie Bildung von der KiTa bis zur Hochschule.

Kulturtip: Habe nach bestimmt 20 Jahren an dem, wetterlich, besch… Wochenende die „Unendliche Geschichte“ von Michael Ende in die Hand genommen und fast komplett gelesen. Nachdem ich mich an die Grüne und Rote Schrift gewöhnt hatte habe ich mich wieder erinnert wie Fesselnd und Phantastisch ich in meiner Jugend (Hüstel) ich dieses Buch fand. Also an alle die noch ihre Phantasie bewahrt haben oder diese wieder finden wollen sollten dieses Buch (noch) mal lesen. Ich vergebe 5 von 5 Rennschnecken… Bis denne Read you Tschenny

Möge die Macht(besoffenheit) mit dir sein, immer!

„Möge die Macht mit dir sein!“, so ein allseits bekanntes Filmzitat aus der Star-Wars Reihe. Man sollte ja nicht an solchen einen Mumpitz, tatsächlich glauben, geschweige denn sich darauf verlassen, denn dann ist man wirklich verlassen. Aber unsere realutopistische FDP, scheint wirklich immer mehr, von allen guten Macht-Geistern verlassen zu sein. Trotz Warnungen von dem eigenen Koalitionspartner und aller Wirtschaftsexperten, aber auch (immer mehr) aus den eigenen Reihen, hält die FDP unbeeindruckt an ihren Steuersenkungszielen fest.

Zuerst sollte man sich ja über Steuersenkungen freuen, aber diesmal begreift sogar der „Kleine Mann auf der Strasse“, immer mehr das der Zeitpunkt für Steuererleichterungen jetzt falsch ist und er jetzt eingesparte Steuern, später doppelt und dreifach zurück zahlen muss! Und sich somit das FDP-Wahlversprechen immer mehr als eine unfinanzierbare Luftnummer herausstellt. Aber ungeachtet dessen, hält die Liberal-Führungsriege unter Darth-Westerwelle, an ihren Plänen fest und verkennt dabei immer mehr die Realität. Ein bekannter Kritiker der Brachte es die Tage auf den Punkt:

„Die Führung der Liberalen ist nach elf Jahren in der Opposition irgendwie Regierungs-Besoffen und erkennt die haushaltspolitischen Realitäten nicht mehr. Anders ist es nicht zu erklären, dass die FDP-Spitze weiter für ihre fragwürdigen Steuersenkungspläne kämpf…! Die FDP-Führung beharrt auf Steuersenkungen in Höhe von jährlich 24 Milliarden Euro – wie das finanziert werden soll, bleibt allerdings ihr Geheimnis.“

Aber Herr Westerwelle sprach ja auch die Tage, von einer „geistig-politischen Wende“, welche das Land braucht. Prima, hoffe die kommt dann sogleich in den nächsten Tagen, erst mal in deren eigenen Reihen an, sonst wird’s Steuerpolitisch in unserem Land Zappenduster. Und wer wirklich glaubt, mit beispielsweise Steuersenkungen für Hoteliers, die beim Kunden eh nicht ankommen, das Land aus dem Schuldenloch zu ziehen, zeigt nur wieder was wir eh schon immer wussten. Das die FDP eine reine Klienten-Partei ist, welche sich ständig dreht, je nachdem wie der Politwind dreht.

Wie seht ihr, die Steuerentlastungspläne der FDP? Eine reale Entlastung für uns alle, oder doch nur ne Seifenblase, welche uns am Ende nur noch mehr Geld kostet???

Bleiben wir beim Vergleich mit Star Wars. Denn auch Erzbösewicht Darth Vader, kam ja kurz vor seinem Ende die Einsicht über seine Übeltaten, dumm nur das er kurz danach auf dem Scheiterhaufen gelandet ist. Das wollen wir ja unserem „Spasskanzler“ wohl nicht gönnen, wobei ich aber fest daran glaube, dass Herr W. diesem Land, zumindest einen politischen Scheiterhaufen hinterlassen wird! Filmisch könnte man auch sagen: „Angriff der Clown-Krieger“

Soviel für Heute, Glückauf.