Isch Kandidiere!

Stellt Euch vor, nun ist der Weg frei mein angepeiltes Ziel Chefin des Militärs zu werden endlich zu verwirklichen. Aber erst mal eins nach dem anderen. Ich Frage mich ob es nicht reicht die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland Politik verdrossen sind? Müssen da jetzt unsere Politiker auch noch von diesem Virus befallen werden? Denn nach Robert Koch verlässt jetzt der zweite CDU Mann sein Amt. Bundespräsident Horst Köhler hat auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen Rücktritt erklärt. Er reagiert damit auf die Debatte nach seinen umstrittenen Afghanistan-Äußerungen. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Sie zeuge von mangelndem Respekt für das Amt. Köhler ist der erste Bundespräsident, der zurücktritt. Naja für mich klingt das ein wenig eingeschnappt. Köhler war wegen seiner Aussagen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr scharf kritisiert worden. Er hatte nach einem Besuch der Truppe in einem Hörfunk-Interview erklärt, im Notfall sei auch "militärischer Einsatz notwendig (...), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege". Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen. Was Köhler gesagt hat:: "In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren - zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden - und ich glaube wir sind auf einem nicht so schlechten Weg." (Quelle: Bundespräsident Köhler auf dem Rückflug von Afghanistan nach Berlin gegenüber dem Deutschlandradio, 21.05.2010)

Und was geschieht jetzt? Das Grundgesetz schreibt vor, dass die Bundesversammlung spätestens 30 Tage nach einem Rücktritt des Amtsinhabers zusammentreten muss, um ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Bundestagspräsident Norbert Lammert wird die Bundesversammlung somit noch für Juni einberufen. Bis zur Neuwahl übernimmt der Präsident des Bundesrates, zurzeit Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen, die Aufgaben und Befugnisse des Bundespräsidenten. Vielleicht warte ich doch noch ein paar Jahre, mich in den Job übers AGG einzuklagen (Altersgrenze) ist irgendwie auch nicht so nett also noch ein paar Jährchen und dann aber… Im Übrigen: ICH HABS GESCHAFFT. Bin nun Freigestellte Betriebsrätin und warte wann ich aus dem Labor in mein Büro ziehen darf. Das wird viel Arbeit werden.

Am Wochenende war bei uns Kultur pur angesagt. Wir Jusos feierten zum 5. Mal unsere Eurovision Song Contest Party mit über 50 Gästen. So viele Menschen waren noch nie gekommen und so war im Gemeindesaal ne Klasse Stimmung. Es gab natürlich ein nettes Gewinnspiel und lecker Cocktails. Im nächsten Jahr werden wir wohl eine Fahrt zum ESC selber organisieren, je nach dem wo es stattfinden wird (Köln wäre cool) So das war es heute von mir Zum Schluss noch ein Spruch zum von Kurt Tucholsky: Entspanne dich, lass das Steuer los, trudle durch die Welt, sie ist so schön... In diesem Sinne READ YOU