Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Werner Schnappauf, legt sein Amt nieder. Schnappauf erklärte, er stelle sein Amt auf eigenen Wunsch zum 31. März 2011 zur Verfügung. "Ich übernehme die politische Verantwortung für die Folgen einer Indiskretion, an der ich persönlich nicht beteiligt war, um möglichen Schaden für das Verhältnis von Wirtschaft und Politik abzuwenden", An sich nichts weltbewegendes, wenn nicht die seltsame Vorgeschichte um angebliche Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gewesen wären. 
Denn dem Bundeswirtschaftsminister wird angelastet, dass er bei einer internen BDI-Runde gesagt haben soll, das Atom-Moratorium sei vor allem den anstehenden Landtagswahlen geschuldet. Der BDI sprach anschließend von einem "Protokollfehler". Laut "Süddeutscher Zeitung" bestätigte nun aber inzwischen ein BDI-Präsidiumsmitglied, dass Brüderle die ihm zugeschriebenen Äußerungen auch getätigt hat: "Die Sätze sind so gefallen, sie sind im Protokoll zwar verkürzt, aber richtig wiedergegeben!“
Die Opposition sieht derweil darin nur ein Bauernopfer. SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach sogar von "panischen Reaktionen der Bundesregierung aus Angst vor den bevorstehenden Landtagswahlen". SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil sieht in Schnappaufs Rückzug ein "reines Bauernopfer". Angesichts einer "komplett gescheiterten Energiewirtschaftspolitik und dem unehrlichen Umgang der Bundesregierung mit diesem Thema" sei es eigentlich an Brüderle, Konsequenzen zu ziehen. Damit sei aber "offenbar vor Sonntag nicht zu rechnen", sagte Heil in Anspielung auf den Termin der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Ähnlich äußerte sich Linkspartei-Politiker Dietmar Bartsch und appellierte an FDP-Chef Guido Westerwelle, "Brüderle bei den notwendigen Entscheidungen zu unterstützen". Grünen-Chefin Claudia Roth sagte dem "Handelsblatt Online", Schnappauf müsse gehen, "weil Brüderle aussprach, was jeder sowieso schon wusste: Merkels Atom-Moratorium ist ein Wahlkampftrick."
Brüderle selber hatte die Vermutung zurückgewiesen, das Moratorium sei ein Wahlkampfmanöver. Worin aber genau der "Protokollfehler" nun gelegen haben soll, klärte weder er, noch die Regierung, aber auch nicht auf. Eine Sprecherin Brüderles will dazu nichts sagen (oder darf nicht): "Ich kann Ihnen nicht sagen, was in dem internen Gespräch gesprochen wurde oder nicht gesprochen wurde". Klar sei aber, was Brüderle öffentlich gesagt habe: Er unterstütze die Beschlüsse der Bundesregierung. Ja klar, dumm nur das sich die Beschlüsse „aller“ Parteien immer sehr schnell ändern können. Da wird über Nacht zum Beispiel ein Atomkraftbefürworter in Baden Württemberg, zum großen Kritiker. Denn wie sagte schon Konrad Adenauer: „Was interessiert mich heute mein Geschwätz von gestern!“
Was sagt ihr eigentlich so, zu dem Wahrheitsgehalt von Politikeraussagen???
Wollen wir beim Kulturtipp wenigstens auch etwas respektlos sein. Ich habe mir die Tage den Film „Stichtag“ mit Robert Downey Jr. und Zach Galifianakis (der heißt wirklich so) angesehen. Story: Geschäftsmann Peter wird zum ersten Mal Vater und will mit dem Flugzeug heimfliegen, um rechtzeitig zur Geburt da zu sein. Dabei trifft er den Nachwuchsschauspieler Ethan, was zu vielen heillosen Verwicklungen führt, inklusiv Flugverbot. Nun machen sich die 2 gemeinsam auf den Weg. Eine kuriose Odyssee quer durch die USA beginnt, bei der vor Lachen kein Auge mehr trocken bleibt. Schaut euch den Film mit ein paar Freunden zusammen an, dann macht er gleich doppelt Laune. Ich selber gebe dem Film 5 von 5 „Kaffeedosen!!!!“
Und denkt dran: Wer am Sonntag wählen darf, sollte dies bitte auch tun. Und fragt euch bitte mal, warum man hier in Hessen eine Schuldenbremse, per Volksabstimmung Beschließen möchte. Damit man dann nach den Kürzungen im Sozialbereich, hinterher sagen kann: „Wir Politiker haben dass, so ja auch nicht gewollt. Aber der Bürger hat es ja nun so beschlossen!“
Also überlegt euch genau, wo ihr euer Kreuz hinmacht!!!
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