Der Politiker das unbekannte Wesen!

Festung Königstein

Sonntag haben wir die Qual der Wahl, oder besser gesagt: Die Wahl der Qual! Denn die Europawahl steht vor der Tür, der ein oder andere konnte es ja gar nicht abwarten und hat schon die Möglichkeit der Briefwahl genutzt (Gruß nach Dormagen)! Aber auch wenn die Europawahl, von vielen als nicht wichtig angesehen wird, sollten wir alle von unser Recht der Demokratischen Wahl gebraucht machen, denn auch unsere Regelungen und Richtlinien, werden in Zukunft immer mehr aus Brüssel kommen, auch Deutschland ist keine Insel.

Bad Schantau vom Lilienstein aus

Doch was macht denn nun das Europaparlament genau? Ohne Zustimmung des Europaparlaments können nur noch wenige EU-Gesetze in Kraft treten. Seit der ersten Direktwahl der Abgeordneten 1979 hat das Parlament viel Einfluss gewonnen. Ursprünglich war nur eine beratende Funktion bei den Entscheidungen des Rats vorgesehen, den die Regierungen der Mitgliedsstaaten bilden. Mit der Einheitlichen Europäischen Akte erhielt das Parlament 1987 eine begrenzte Gesetzgebungsbefugnis.

Durch die Verträge von Maastricht (1992) und Amsterdam (1997) wurden Rat und Europaparlament in vielen Bereichen des EU-Rechts gleichberechtigte Partner in der Gesetzgebung (hat aber trotz der Ortsnamen nichts mit Käse zu tun!). Ohne Unterstützung durch die Mehrheit der Abgeordneten dürfen auch der Präsident der EU-Kommission und die Kommission als Ganzes nicht ernannt werden. Durch ein Misstrauensvotum kann das Europaparlament die EU-Kommission zum Rücktritt zwingen. Die europäischen Verträge geben dem Europaparlament ein wichtiges Mitspracherecht in vielen Bereichen. Dazu gehören der Binnenmarkt, Umwelt- und Verbraucherschutz, Forschung und Kultur. Aber auch Themen der Arbeits- und Sozialpolitik, der Industrie- und Verkehrspolitik stehen auf der Tagesordnung. Wichtiger ist aber, dass die politische Überzeugung wichtiger als das Herkunftsland ist. Gemäß ihrer politischen Zugehörigkeit haben sich die meisten Abgeordnete zu Fraktionen zusammengeschlossen. Eine Fraktion muss zurzeit aus 20 oder mehr Parlamentariern bestehen und darf sich nicht nur aus Vertretern eines Landes zusammensetzen. Die Fraktionsmitglieder müssen mindestens ein Fünftel der Mitgliedsstaaten repräsentieren. Und so weiter und so fort…

…Ihr seht also Europa ist doch nicht so langweilig, wie es auf den ersten Blick scheint. Man könnte hier noch endlos Weiterschreiben.

Der Wirt unseres Vertrauens, Herr Pusch! Gruß nach Wehlen!

Nun aber gleich zum Kulturtipp. Und der umfasst heute mal eine ganze Landschaft. Ich war nämlich wieder mal für ein paar Tage in der „Sächsischen Schweiz“ zum Wandern, dort fahre ich ja schon seit Jahren hin und wieder hin.

...Mission Impossible

Obwohl ich sagen muss, dass was mal als gemütlicher Wanderurlaub angefangen hat, wird nun immer mehr zu einem Klettertrip, wie Ihr auf dem obigen Foto sehen könnt. Ich seh mich schon in ein paar Jahren mit Hammer und Pickel in der Wand!!! Wer von Euch mal wirklich einen Urlaub in einer der reizvollsten Landschaften Deutschlands genießen möchte, der schaue doch mal im Web nach unter: http://www.saechsische-schweiz.de Ich selber muss zugeben, das ich ein kleines bisschen in diese wunderschöne Gegend und ihre Menschen verliebt bin und den Blog deshalb heute nur mit ein paar Bildern der „SSW“ garniert habe, trotz des etwas verregneten Wetter.

Die Frauenkirche in Dresden

Einziger Wermutstropfen war der diesjährige Besuch der (Sächsischen) Landeshauptstadt Dresden, der war nämlich bereits schon am Dienstag vom Obama Besuch überschattet, also ein Parkplatz zu finden war ne (teure) Qual. Gott sei dank sind wir heute Morgen noch schnell an Dresden vorbei gekommen, denn kurze Zeit später war sogar die Autobahn wegen des Starts der „Air Force One“ gesperrt. Dafür haben wir eine der Präsidenten-Maschinen, die „AF1“ gibt es ja mehrfach und wird immer erst dann so bezeichnet wenn Mister President an Bord ist, direkt über unseren Kopf hinweg rauschen sehen, im Landeanflug auf Erfurt wegen dem Besuch von Buchenwald.

Ja Dresden wird immer mehr zur Weltkulturstadt, letzte Woche war mal kurz Wladimir Putin zu Besuch und diese Woche schon Barack Obama. Also erst der Russe dann der Ami, vor 64 Jahren war’s ja genau umgekehrt ;-)!!!

Vom Carolafelsen über die Sächsische Schweiz

Bis die Tage und geht bitte am Sonntag wählen, es ist viel wichtiger wie Ihr denkt!!!

PS: Noch was vergessen: Nächste Woche befassen wir uns dann mal mit dem Ergebnis, der Europawahl, der Wahlbeteiligung, den Auswirkungen für die Zukunft und ganz wichtig: Radfahren und Impotenz, denn das scheint ja den Kommentaren nach, ein großes Thema für Euch zu sein!!!