Die Entdeckung der Arbeitsarmut?

Es geschehen scheinbar wirklich noch Sozial-Wunder. Plötzlich entschließt sich unsere Regierung, dass auch bei den untersten Lohnempfängern nun etwas vom Aufschwung hierzulande anzukommen hat. Ich hoffe nur, man hat hier nun wirklich erkannt wo es brennt und versucht damit nicht von der hoffentlich nicht eintretenden Europleite abzulenken. 

Denn unsere regierente CDU will nun scheinbar etwas für ihr soziales Profil tun. Auf dem CDU-Bundesparteitag in zwei Wochen soll eine verbindliche Lohnuntergrenze von mindestens 6,90 Euro  (!!!) in Deutschland beschlossen werden. Schön, aber jahrelang hatte gerade die Union diese Forderung von seitens Opposition und vor allen uns Gewerkschaften vehement abgelehnt.

Offiziell nimmt man aber das Wort „Mindestlohn“ nicht in den Mund, denn schon im damaligen Koalitionsvertrag legten sich CDU/CSU und FDP auf die Ablehnung eines einheitlichen gesetzlichen Mindestlohns fest. Deshalb heißt es nun auch in der Empfehlung der Antragskommission: "Wir wollen eine durch die Tarifpartner bestimmte und damit marktwirtschaftlich organisierte Lohnuntergrenze und keinen politischen Mindestlohn." Anders ausgedrückt hält es die CDU für notwendig, eine allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze in den Bereichen einzuführen, in denen ein tarifvertraglich festgelegter Lohn nicht existiert. 

Bestimmen werden soll diese Untergrenze nun von einer Kommission der Tarifparteien, welche stets die Hoheit bei der Festlegung von Untergrenzen haben soll. Die Höhe der Lohnuntergrenze soll sich am Tarifniveau der Zeitarbeit orientieren. Der Mindestlohn dieser Branche liegt übrigens derzeit bei 6,89 Euro pro Stunde im Osten und bei 7,79 Euro im Westen. Darüber müsste nun knapp 22 Jahren nach dem Mauerfall auch mal langsam geredet werden, oder?!

Unser gewerkschaftlicher Dachverband DGB erklärte, er stehe für Gespräche über eine konkrete Ausgestaltung eines allgemeinen Mindestlohns zur Verfügung. Die im europäischen Vergleich moderate DGB-Lösung von 8,50 Euro pro Stunde (da ist wohl noch ein kleiner Lohnunterschied) sei das Mindeste, um den Betroffenen ein einigermaßen menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Aber egal in welcher Höhe der gesetzliche Mindestlohn hierzulande nun kommt. Er ist nur der erste Schritt in die richtige Richtung. Der zweite Schritt heißt nach wie vor Branchen-Tarifverträge. Damit diese Löhne auch wirklich überwacht und gepflegt werden, Sprichwort Lohnerhöhung.

Nun wieder mal ein kleiner Filmtipp. „Mary & Max, oder schrumpfen Schafe wenn es regnet?“ Ein wunderbar schrecklich schöner Knetfigurenfilm, über die Einsamkeit, Verluste und die Suche nach Freundschaften. Kommen die Babys in Amerika aus Cola-Dosen? Oder aus Bierkrügen wie in Australien? Dies fragt die kleine Mary ihren Briefreund Max. Der weiß auch prompt die Antwort: Babys kommen in Amerika aus Eiern, die je nach Religionszugehörigkeit von Rabbinern, katholischen Nonnen oder Prostituierten gelegt werden. Das ist der Auftakt für eine ganz besondere Freundschaft zwischen den zwei genialen Antihelden: Mary und Max.

Diese außergewöhnliche Freundschaft verbindet das neugierige und einsame Mädchen Mary aus Australien mit dem gewissenhaften, schrulligen Max, der in New York lebt. Der Film erzählt die Geschichte der beiden ebenso komisch wie einfühlsam und mit viel Liebe zum Detail. Die Lebensumstände von Mary und Max sind nicht gerade einfach, oft fühlen sie sich fremd und missverstanden, aber ihre großartige Freundschaft gibt ihnen Sicherheit und Halt. Die Fragen, die sie sich gegenseitig stellen, sind witzig und zugleich essentiell: Wie ist das eigentlich: Schrumpfen Schafe, wenn es regnet? Ein sehr unterhaltsamer, aber auch emotionaler Film. Mir selber hat er sehr gut gefallen, auch wegen dem zusätzlichen, nicht minder schlechteren, Kurzfilm namens „Harvie Krumpet“. Deshalb gebe ich der Bluray 5 von 5 Sternen. Schaut ihn euch an.

 

PS: Wie heißt es am Ende des Films: „Gott hat uns Verwande gegeben. Freunde können wir selbst aussuchen!“

Es geht wieder Bergauf, zumindest „Oben“!

Der Aufschwung ist nicht nur wieder da, die Arbeitslosenzahlen sinken weiterhin, nein, nun wird auch wieder richtig Kohle gemacht. Natürlich nicht in allen Branchen. Und schon gar nicht auf allen Berufsschichten. Aber zu mindestens unsere Bosse gaaanz weit oben, verdienen wieder kräftig.

Nach einer Studie der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz, kurz DSW, verdienten die Vorstandsmitglieder der 30 DAX-Konzerne 2010 durchschnittlich rund 2,9 Millionen Euro. Das waren immerhin fast 22 Prozent mehr als noch im „Krisenjahr“ 2009. Die Gesamtvergütung der Vorstandsvorsitzenden (Aktien, Bonuszahlungen, vielleicht auch Fahrtkostenabrechnungen) belief sich sogar im Mittel auf 4,5 Millionen Euro.

Spitzenreiter war übrigens VW-Chef Martin Winterkorn mit 9,3 Millionen Euro. Er überholte damit sogar den ewigen Spitzenreiter Josef Ackermann (Deutsche Bank – deswegen kommt er ja auch aus der Schweiz) mit gut 8,9 Millionen Euro. Auf Rang drei kam Peter-Löscher von Siemens mit ebenfalls 8,9 Millionen Euro. Die DSW-Studie zeigt, dass 29 Prozent der Vorstandsvergütungen bei DAX-Konzernen als festes Gehalt und 50,2 Prozent als variable Boni gezahlt werden. Die restlichen 20,8 Prozent setzen sich aus aktienkursbasierten Zahlungen zusammen.

Der durchschnittliche Arbeitnehmer kam laut Statistischem Bundesamt dagegen im Jahr 2010 nur auf ein Plus von brutto 2,2 Prozent. Das gleicht kaum die Inflation aus. Na, da wissen wir ja schon mal, dass wir in der nächsten Tarifrunde doch nicht zu bescheiden sein sollten, oder wie seht ihr das? Denn gerade noch in der letzten Runde, hat man ja immer davor gewarnt, nicht zu hohe Forderungen aufzustellen, denn die Krise wäre ja noch nicht überwunden. Stimmt sogar, wenn bei Umsatzeinbrüchen die Vorstandsgehälter immer noch immens sind, dann…

Bis demnächst wieder!

So schnell kann`s gehen!

Am Mittwoch habe ich noch von der bevorstehenden Tarifrunde in der Chemischen Industrie geschrieben. Die Forderung lag derweil noch bei 7%. Genau einen Tag später kam bereits der Durchbruch, denn im nordrhein-westfälischen Bad Honnef einigten sich die Tarifparteien Donnerstagmittag nach einem zweitägigen Verhandlungsmarathon auf einen Abschluss von 4,1%, bei 14 Monaten Laufzeit. 4,7% wären wohl ein kleines bisschen schöner gewesen, dann hätte man nämlich die „7“ wenigstens hinter dem Komma erreicht!

Nach dem Abschluss sollen nun die bundesweit rund 550 000 Beschäftigten der Chemieindustrie 4,1 Prozent mehr Entgelt erhalten. Die Ausbildungsvergütungen werden übrigens einheitlich um 35 Euro angehoben. Außerdem wurde die Fortsetzung der Initiative »Start in den Beruf« vereinbart, die Jugendliche ohne Lehrstelle und ohne die dafür nötigen Qualifikationen unterstützt.

Unser IG-BCE Boss Michael Vassiliadis sprach von einem »guten, tragfähigen Kompromiss nach einer harten Auseinandersetzung«. Im vergangenen Jahr sei ein »Brückentarifvertrag in den Aufschwung« abgeschlossen worden, 2011 ein »Aufschwungtarifvertrag« so Vassiliadis. Der Abschluss zeige überdies, dass die Chemie-Sozialpartnerschaft eine »stabile Basis« sei. IG-BCE Tarifführer Peter Hausmann sagte dazu: »Wir wollten eine Marke setzen, die es in diesem Jahr in der Tariflandschaft noch nicht gegeben hat. Dieses Ziel haben wir erreicht. Ohne die Unterstützung der Beschäftigten in den Betrieben wäre uns das nicht gelungen.“

In der FDP kündigt sich derweil auch ein Abschluss an, oder man könnte hier auch besser sagen „Abschuss“ an. FDP-Chef Guido Westerwelle zieht nun offenbar die Konsequenzen aus der innerparteilichen Kritik und verzichtet auf den Parteivorsitz. Angeblich will Westerwelle seinen Rückzug von der Parteispitze noch heute Abend in der Parteizentrale in Berlin bekanntgeben. Nach den verlorenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stand WW massiv unter Druck. Zuletzt waren auch führende FDP-Politiker immer mehr auf Distanz zu ihm gegangen. In der FDP war auch eine weitere Demontage Westerwelles nicht ausgeschlossen worden. Der Außenminister müsste womöglich auf die Funktion des Vizekanzlers verzichten, um die Rolle eines neuen FDP-Chefs im Kabinett zu stärken, hieß es. Damit stehen die Liberalen nach zehn Jahren unter seiner Führung offenbar vor einem Neuanfang mit Gesundheitsminister Rösler als Parteichef. Der 38-Jährige erwäge eine Kandidatur für den Parteivorsitz auf dem Parteitag im Mai, hatte es zuvor in führenden Parteikreisen geheißen. Auch Wirtschaftsminister Brüderle gerät von den „Jungen Liberalen“ (Julis) immer mehr unter Druck. Schauen wir mal, was da diese Woche noch so alles passiert. Wird bestimmt noch spannend, wetten?!

Übrigens schätzt man den finanziellen Schaden der Atomkatastrophe in Japan, derweil auf circa 200 bis 250 Milliarden Euro. Eine Menge Geld zwar, aber bei uns in Deutschland ist mal eine Mauer umgefallen – und das hat dann ganze 1,5 Billiarden gekostet!!! Aber der Atomkraftwerke Stresstest ist nun bei uns voll im Gange. Gerade testet man ob der Neckar bei Neckarwestheim, einen Tsunami verursachen kann!!!

Ökologisch alternative Diktatur?

Der große Wahlkrimi ist am vergangenen Sonntag mit einem wahren Paukenschlag ausgegangen. Vereinfacht kann man sagen, dass alle Parteien massiv verloren haben, außer den Grünen (die Partei, nicht die Polizei). Die haben von der Atomkatastrophe in Japan ohne Zweifel stark profitiert und konnten ihren Stimmanteil glattweg verdoppeln. In Baden Württemberg haben sie sogar die 58 Jahre lange CDU Herrschaft gesprengt!!! Nun sind sie auf Sondierungssuche sowohl mit der SPD, aber auch mit der CDU. Wobei bereits im Vorfeld der ersten Gespräche schon SPD und Grüne erklärt hatten, dass die Chancen für eine rot-grüne Koalition nicht schlecht seien. Zwar kündigten die Grünen wie bereits gesagt an, auch mit der CDU zu reden. Aber die Schnittmenge mit der SPD sei größer.

Bedenklich find ich aber die momentanen Kraft-Äußerungen aus den Reihen der Alternativen. Das der Atomausstieg in BW sich nunmehr massiv beschleunigen wird, ist ja wohl keine sonderliche Überraschung. Aber nun scheint man sämtliche bisherigen Beschlüsse und Urteile auf den Kopf, bzw. in Frage zu stellen. Die Bahn hat gestern schon die (Zug-) Notbremse gezogen und den Bau von Stuttgart 21 erst mal vorläufig gestoppt, zu mindestens bis die neue Regierung sich konstituiert hat. Man plane dazu vielleicht eine erneute Volksbefragung, vorherige Beschlüsse scheinen hier nun schon mal keine Geltung mehr zu haben!

So nebenbei will man nun auch den geplanten Hochmoselübergang verhindern, sowie eine bereits geplante Brücke am Mittelrhein lehnen sie selbstverständlich auch ab. Den Autobauern Porsche und Mercedes will man nun deutlich machen, dass sie keine schweren Karossen für die ganze Welt zu bauen haben! Dann können wir uns ja nun auf ein paar neue Sondermodell freuen: Denn Porsche Bobby-Car, oder die neue S-Klasse mit Tretantrieb. Ist doch egal, denn nun wird erst mal mit Sicherheit das Thema Tempolimit wieder auf die Tagesordnung kommen. Wie die ganze Industrie selber, mit Strom dann versorgt werden soll, ist auch noch nicht so ganz geklärt, aber gegen Stromtrassen ist man natürlich auch. Man kann jetzt auch sagen: Das fängt ja schon mal gut an, ist irgendwie auch ´ne Form von Diktatur! Lassen wir uns mal überraschen, wann auch eine Partei wie die Grünen wieder auf den Boden der Tatsachen ankommt.

Wer nun auch langsam wieder auf den Boden der Tatsachen ankommt ist die FDP. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gibt sein Amt als FDP-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz auf. Er werde den Vorsitz auf einem Sonderparteitag des Landesverbandes am 7. Mai zur Verfügung stellen, sagte Brüderle bei einer Sitzung der FDP-Gremien am Montagabend in Mainz. Auch der gesamte Vorstand tritt dann gleich mit ab. Also Guido: Der Abfahrtsbus steht bereit! Einsteigen bitte!!!

Am Montag war ich übrigens in Darmstadt auf einer IG-BCE Demo. Genauer gesagt zur Tarifrunde in der Chemischen Industrie. Die Forderung steht bei 7%, was nicht unrealistisch ist. Denn die Arbeitnehmer haben ihren Anteil an der Krise mittragen dürfen und fordern nun einen kleinen Teil vom Kuchen zurück. Was ihnen wohl auch zusteht, den die Deutsche Chemieindustrie jammert einerseits, das die Krise noch nicht komplett vorüber sei, fahren aber Land auf, Land ab, die besten Ergebnisse in ihrer Firmengeschichte ein. Das kann man übrigens sehr gut an den Managergehälter sehen, da sind weit mehr als 7% möglich gewesen. Also nicht nur die Risiken auf die Belegschaft abwälzen, sondern auch die Gewinne gerecht verteilen!!!

Also: Viel Glück, bei eurer Tarifrunde.

10!

9!

8!

7!

7!

7!

…

Die Erklärung der Politikverdrossenheit!

Eine schwer gewerkschaftlich belastete Woche ist wieder mal gelaufen. Montag bis Dienstag war ich in Hannover zur IG-BCE Beirat-Sitzung. Neben den allgemein üblichen Themen, wie Mitgliederentwicklung, Betriebsratswahlen, Tarifpolitik, etc, ging es in der Podiumsdiskussion explizite um das derzeitige wirtschaftspolitische Thema Nummer Eins: Der Leiharbeit. Ich habe zum Thema Leiharbeit in letzter Zeit genug geschrieben, deshalb möchte ich die ganze Thematik nicht erneut aufgreifen. Wichtig ist aber folgender Entschluss, welchen wir gemeinsam auf der Sitzung beschlossen haben: Die IG BCE fordert: 1. Gleiches Entgelt für gleiche Arbeit 2. Begrenzung der Beschäftigungsdauer in einem Entleihbetrieb – Keine Dauerbeschäftigung 3. Synchronisationsverbot – Entkopplung von Beschäftigungsverhältnis und Verleihvertrag 4. Mehr Mitbestimmungsrechte für die Betriebsräte 5. Erweiterung der Sanktionsmöglichkeiten Die IG BCE streitet für gute und sichere Arbeit zu fairer Entlohnung. Wir werden unsere Positionen im laufenden Gesetzgebungsverfahren nachdrücklich einbringen und in den Branchen und Betrieben auf eine Kurskorrektur drängen. Der Arbeitsmarkt muss wieder in Ordnung gebracht, der Missbrauch der Leiharbeit beendet werden. Ist doch mal eine schöne Forderung, nun ist die Politik gefordert die Weichen dazu zu stellen. SPD-Vize Vorsitzender Olaf Scholz hatte mir auf der Beirats-Podiumsdiskussion ganz besonders gefallen, als er Elisabeth Neifer-Porsch (Ministerialdirektorin im Bundesministerium für Arbeit vorwarf, dass man in der Politik ständig sagt: „Man müsste mal was machen, aber dann doch nichts umsetzt. Und dann wundert man sich, woher Politikverdrossenheit herkommt!“ Der Mann hat einfach sowas von recht, oder? Die Krise ist überwunden, nun ist es an der Zeit auch diejenigen zu Beteiligen, welche zur Überwindung am wesentlichsten mit beigetragen, nämlich die Arbeitnehmer. Aber es gibt ja auch diese Woche positive Meldungen dazu. Nachdem die Tage schon Bosch zugesichert hat, Aufgrund der guten Auftragslage seine Tariferhöhung für die Mitarbeiter um 2 Monate vorzuziehen, kurz danach der Kugellagerhersteller SKF, zieht jetzt mit Audi (die machen irgendwas mit Ringen!) auch der erste Autobauer die für 2011 vereinbarte Lohnerhöhung vor. Die rund 45.000 Tarifbeschäftigten an den beiden deutschen Audi-Standorten Ingolstadt und Neckarsulm erhalten bereits zum 1. Februar nächsten Jahres 2,7 Prozent mehr Geld. Nach dem aktuellen Tarifvertrag wäre die Lohnerhöhung erst zum 1. April fällig gewesen. Sind doch mal schöne Nachrichten für die Beschäftigten! Von Mittwoch bis Freitag durfte ich dann wieder mal ein paar Betriebsräten, das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) näher bringen. Diesmal ging es 3 Tage lang um das Thema Kündigung. Ordentliche oder Unordentliche, Fristgerecht oder nicht, Betriebs, Personen- oder Verhaltensbedingt, und, und, und. Ach ja, heute habe ich im Supermarkt die Schlagzeile eines reich bebilderten täglich erscheinenden Tagesblatt gelesen: „Toter Barschel spricht bei RTL – Er sagt ich bin ermordet worden!“ Die Welt wird einfach immer bekloppter – und wir sitzen mit im Karussell welches sich immer schneller dreht!!!

Durchbruch auf allen Ebenen

Es ist vollbracht, die über 60 Tage (besser „unter Tage“) eingeschlossenen Bergleute in Chile, sind alle wieder zurück ans Tageslicht geholt worden. Glückauf Kumpels, kann ich nur sagen, wenn man nämlich selber im Bergbau arbeitet hat man schon eine etwas andere Sicht auf solch eine Katastrophe. Die Glocke welche die Bergmänner heraufgeholt hat, soll nun Gerüchten zufolge nach Deutschland geholt werden. Warum? Ganz klar! Um die derzeitige Regierungskoalition von CDU /CSU und FDP aus den Umfragewerte-Keller zu holen (Grins)!!! Aber es gab die Tage einen zwar emotional weniger aufregenden Moment, dafür aber technisch gesehen ein absolut anderer Bergmännischen Durchbruch. In der Schweiz ist gerade mit einer Gesamtlänge von 57 Kilometern der längste Tunnel der Welt entstanden. Der Gotthard Tunnel soll dann im Jahre 2017 fertig sein und den Zugverkehr von hier nach Mailand um bis zu 2 ½ Stunden verkürzen können. Tja, wer hat‘s erfunden? Die Schweizer! Und wir schaffen es noch nicht mal Stuttgart zu „unterkellern“! –Jetzt aber bitte nicht ernst nehmen, möchte hier nämlich keine Stuttgart 21 Diskussion anfangen. Aber auch wir haben die Tage einen Durchbruch geschafft. Am Dienstag hatten wir unsere 2. Sitzung der Tarifverhandlung der Kali und Steinsalzindustrie. Das erfolgte Endergebnis kann sich sehen lassen: 3,6% mehr Lohn und Gehalt, eine Einmalzahlung von 300€ und als besonderes Schmankerl eine kleine Zusatzleistung welche nur für Mitglieder der IG-BCE Gültigkeit hat. Aus Gründen der Friedenspflicht darf ich hier im Netz leider nicht genau darauf eingehen, aber die wird in Gewerkschaftskreisen sicherlich noch ganz schnell von sich reden machen, glaubt’s mir. Ich habe die Tage übrigens mal wieder zum Malen benutzt, wie gefällt euch das obige Bild? Habt ihr vielleicht dazu einen Namen? Den Klubb 200 Mitgliedern (innen) wünsche ich übrigens ein schönes Klubberwochenende in Haltern, ich wäre gerne dabei gewesen, aber leider ist dieses Wochenende, das einzige an dem ich mal nichts vorhabe. Und glaubt mir, irgendwann bin auch ich mal froh, wenn ich mal wenigstens ein ganzes Wochenende mit dem A… daheim bleiben kann. Seid mir bitte nicht böse, ich wünsche euch viel Spass und wir sehen uns nächstes Jahr wieder – versprochen!!! Ach, einen Lesetipp habe ich auch noch. "Exit Mundi - Die besten Weltuntergänge" von Maarten Keulemans, schildert so ziehmlich alle Arten von Weltuntergängen auf. Von Meteoriten, Vulkanausbrüchen, Viren, bis hin zu Zombieepedemien, Superunkraut, Roboteraufständen, Alieninvasionen und allen anderen mehr oder weniger realistischen Szenarien. Recht lustige Lektüre, welche zu einem einfachen Fazit kommt: Egal wie die Welt nun untergehen wird, sterben werden wir doch alle! Ich find das Buch interessant, mal was anderes und gebe 5 von 5 Schwarze Löcher! Die Titel ist übrigens etwas Falsch, korrekt müsste es auf Lateinisch heisen "Finis Mundi (Ja ich weiß, ich bin ein Klugscheißer)!

Euer Moggel