Auf der Suche nach sich selbst

Zuerst einmal möchte ich mich für die etwas längere Blog-Pause, bei Euch entschuldigen: Sorry! Grund hierfür war ganz einfach der, das ich mal ein paar Tage im Urlaub war. Aber nun werde ich versuchen wieder regelmäßig zu blogen.

Doch was war denn die Tage so los? Eigentlich nichts anderes wie sonst auch. Die FDP zieht sich gerade zur Klausurtagung zurück, um aus ihrem Umfragetief wieder heraus zu kommen. Doch ohne einen personellen Führungswechsel, wird da wohl nichts bei rauskommen. Opel hat sich bereits letzte Woche von allen Finanzhilfen der Länder verabschiedet. Doch was derzeit sowas von positiv klingt, wird uns wohl in circa 4 Jahren, wenn die Beschäftigungssicherungspakete bzw. deren Inhalte ausgelaufen sind, dann erst recht auf die Füße fallen. Auch das Thema Standortschließungen wird dann wieder retour kommen, das ist wohl so sicher wie das Amen in der Kirche. Dann kommt die Revanche aus Übersee, ihr werdet sehen! Genauso wenig überraschend ist das Ergebnis einer Studie der Bundesagentur für Arbeit und Soziales: Viele Firmen unterlaufen den gesetzlichen Mindestlohn (Was’ne Überraschung!!!). Demnach wurden 2009 gegen Arbeitgeber in der Bauwirtschaft knapp 1500 Bußgeldverfahren eingeleitet, die gegen die Einhaltung von gesetzlichen Mindestlöhnen verstoßen haben. In der Branche der Gebäudereinigung waren es mehr als 200 Verfahren. Inzwischen sind für mehr als zwei Millionen Arbeitnehmer Mindestlöhne vereinbart. Von ihnen sind allein 800.000 als Gebäudereiniger und knapp 700.000 in der Baubranche beschäftigt. Für die Überwachung der korrekten Bezahlung und die Suche nach illegal Beschäftigten sind derzeit 6400 Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls zuständig. Sie müssen bis zu 70.000 Baustellen im Bundesgebiet prüfen. Nun möchte man zur Überwachung 150 zusätzliche Stellen schaffen, wir wünschen den Ü-Kollegen dann mal viel Glück! So viel zur Politik und Wirtschaft, kommen wir nun zu ein paar Kulturtipps: Da ich selber wieder zum wandern in der Sächsischen Schweiz war, habe ich auch wieder mal ein paar schöne Stunden in der deutschen Kulturhauptstadt Dresden verbracht. Auf dem obigen Foto seht ihr übrigens das sogenannte Prebisch-Tor in der Böhmischen Schweiz. Bekannt auch aus die Chroniken von Narnia. Wer von euch mal in der Nähe von Dresden sein sollte, dem kann ich nur 2 Dinge besonders ans Herz legen. Zum ersten einmal mehr eine Besichtigung der Frauenkirche und dort ganz besonders den sogenannten Kuppelaufstieg in die Domspitze. Dort hat man eine herrliche Aussicht über ganz Dresden bis weit hinein in die umliegende Landschaft. Der zweite Tipp hat ebenfalls mit Aussicht zu tun, genauer gesagt: Eine Aussicht in das Jahr 1756! Im ehemaligen Dresdner Gasometer befindet sich die Ausstellung „1756 Dresden – dem Mythos auf der Spur“. Dort hat Professor Yadegar Asisi in einer Rundhalle ein gewaltiges 360 Grad Panorama geschaffen, welches eine perfekte Illusion der Stadt Dresden am 29. August 1756, dem Vorabend ihrer Zerstörung im Siebenjährigen Krieg, schafft. Man hat wirklich das Gefühl, man schaue von der Stadtkirche auf die Stadt hinab, inklusiv Sonnenauf- und Untergang, sowie Nachtleben mit Nachtwächter. Wer sich von Euch dafür interessiert: www.asisi.de Das war‘s fürs Erste. Glückwunsch übrigens an unsere Nationalmannschaft für ihren grandiosen Sieg über England. Wir drücken Euch die Daumen für das Viertelfinale!

Ohne Power ewig letzter?

Tja, „Ohne Power ewig letzter“! Abgekürzt: Opel!!! Auch wenn ich eine gewisse Sympathie mit dem (Halb-)Deutschen Autobauer hege, so fällt es einem gerade doch etwas schwer, Sympathie mit den Entscheidungen des Mutterkonzern General Motors zu halten. Nach dem nun auf Bundesebene eine finanzielle Unterstützung abgelehnt wurde, versucht man nun, sich diese Unterstützung auf Landesebene zu holen.

Zur Erinnerung: Wirtschaftsminister Brüderle lehnte die Staatshilfe für Opel ab. Begründung dafür war, das die Finanzspritzen des Staates für Unternehmen gelten soll, welche durch die Finanzkrise ins schwanken geraden sind. Bei GM standen die Zeichen der Zeit aber schon lange vorher auf Rot! So, nun sucht man sich Finanzhilfe halt von den Bundesländern. Und Thüringen hatte bereits angekündigt, seinen Beitrag von derzeit 27,8 Millionen auf etwa 68 Millionen Euro erhöhen zu wollen. Rheinland-Pfalz will eine Bürgschaft von bis zu 100 Millionen statt 62 Millionen Euro geben. Anstatt nun für die Rettung von Opel zu jubeln, habe ich nun doch gewisse Zweifel, warum denn nun der Steuerzahler letztendlich wieder für die Fehlentscheidungen der Detroit ‘er Manager aufkommen soll. Es mag jetzt zwar etwas sarkastisch klingen, aber sollte man nicht die ganzen Staatshilfen statt zur Opelrettung doch eher zur Jobvermittlung der dann vielleicht doch arbeitslosen Opelarbeiter verwenden? Denn „Uncle Sam“ spielt hier alles andere als ehrlich! Im Übrigen wer von euch mal in Eisenach ist, schaue sich doch mal das historische Rathaus an. Dort hängt schon seit Mitte letzten Jahres aus Sympathie eine Opelfahne am Rathaus. Aber leider falsch herum, also mit dem Kopf nach unten. Was man, wenn man sich etwas mit dem Opel-Logo auskennt, am stilisierten Schattenwurf erkennen kann. Anfangs dacht ich noch man hätte dies aus strategischen und symbolischen Gründen getan. Im Laufe der Zeit habe ich aber durch Gespräche erfahren, das man dies bisher überhaupt nicht bemerkt hat. Da ich diesem Zustand irgendwann überdrüssig war, war ich anfang des Jahres im Rathaus und habe dort auf die missliche Lage aufmerksam gemacht. Man hatte sich bei mir auch gleich sichtlich betroffen gezeigt, gefragt wie man dass denn gesehen hatte (Schattenwurf), und dann sogleich auf Abhilfe des misslichen Zustandes hingewiesen hatte. Nunja, war vor einem halben Jahr und der Opelblitz macht noch immer nen Sturzflug nach unten. Scheinbar ist man nicht nur in Detroit beratungsresistent!!! Bleiben wir beim Thema Auto, denn nun kommt eine wichtige Mitteilung aus Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: In Deutschland hat sich die Qualität der Pkw- und Lkw-Fahrer deutlich verschlechtert. Aus diesem Grund hat das Straßenverkehrsamt ein neues System eingeführt um die schlechten Fahrer zu identifizieren. Mit sofortiger Wirkung werden allen Fahrern, die sich im Straßenverkehr schlecht benehmen -unter anderem durch plötzliches Anhalten, zu dichtem Auffahren, Überholen an gefährlichen Stellen, Abbiegen ohne zu blinken, Drehen auf Hauptstraßen und rechts überholen- Fahnen ausgehändigt. Sie sind rot, mit einem schwarzen Streifen oben und einem gelben Streifen unten. Dadurch sind sie für andere Verkehrsteilnehmer als unfähige Autofahrer zu identifizieren. Diese Fahnen werden an der Autotür befestigt und müssen für alle anderen Verkehrsteilnehmer gut sichtbar sein. Die Fahrer, die eine besonders schwache Leistung gezeigt haben, müssen je eine Fahne auf beiden Seiten ihres Autos befestigen, um auf ihre fehlende Fahrkunst und ihren Mangel an Intelligenz aufmerksam zu machen. Also: Bitte an andere Verkehrsteilnehmer weiterleiten, so dass alle die Bedeutung dieser Fahnen verstehen. Macht‘s gut und Glückauf.

Money for nothing

„I want my MTV!“, mit dieser kurzen Textzeile beginnt der Weltberühmte Dire Straits-Song „Money for nothing“. Die erste Textzeile singt übrigens niemand geringeres als Sting, der Freund des Dire Straits Kopfes Mark Knopfler. Dumm nur, dass es hinterher wegen diesen kleinen Freundschaftsdienst, einen heftigen Rechtsstreit gab. Denn die Plattenfirma von Sting meinte wegen des „Mitsingens“ am Erfolg des Liedes beteiligt zu sein, welches leider von einer anderen Plattenfirma war. Um es kurz zu machen: Man verlor vor Gericht und wir alle hören heute noch Sting am Anfang.

Aber dies ist nicht der Grundtenor des heutigen Blogs. Money for nothing, zu Deutsch: Geld für nichts!, aber schon. Denn zuerst mal einen Glückwunsch an Barbara E. besser bekannt als Kasiererin Emmely, welche wegen Unterschlagung zweier Pfandbons gekündigt wurde. Denn das oberste Gericht, nämlich das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hob ihre Kündigung wegen Einlösung der Pfandbons auf. Aber Achtung: Eine untere Wertgrenze für sogenannte Bagatellkündigungen lehnte das BAG aber weiter ab: Über jeden Fall sei im Einzelfall zu entscheiden. Im Fall von Emmely sprach auch das BAG von einer "erheblichen Pflichtverletzung". Ob es sich um eine Straftat handele, spiele entgegen der Ansicht ihrer Anwälte keine Rolle. Bei der Abwägung der Interessen gab das BAG aber insbesondere ihrer langen Betriebszugehörigkeit deutlich mehr Gewicht als die Vorinstanzen. Ihr Arbeitsverhältnis sei "über drei Jahrzehnte ohne rechtlich relevante Störungen verlaufen". Das in dieser Zeit erworbene Vertrauen könne durch den Pfandbon-Fall "nicht vollständig zerstört werden". Als "milderes Mittel" habe daher eine Abmahnung ausgereicht, "um einen künftig wieder störungsfreien Verlauf des Arbeitsverhältnisses zu bewirken".Also: Morgen nicht weil Wochenende ist (zumindest für einige von uns) denken jetzt kann ich mir noch mal ordentlich die Kippen voll machen! Nein, Diebstahl ist und bleibt ein schwerer Vertrauensbruch, welcher auch weiterhin zur sofortigen Kündigung führen kann!!! Weiteres Signal zum Thema „Geld für nüscht“ gab es heute im Falle Opel. Bundeswirtschaftsminister Brüderle gab bekannt dass er eine Staatshilfe ablehne. Grund dafür war, dass die staatlichen Rettungshilfen nur für Unternehmen wären, welche durch die Finanzkrise betroffen wären. Dies sei bei Opel aber nicht der Fall, da der Mutterkonzern schon vor der Krise in Schwierigkeiten gesteckt hätte und sich so dem durch eine bessere Auftragslage selber Retten könnte. So Brüderle zumindest, Angelika Merkel gab heute sogleich bekannt, dass im Falle Opels noch nicht das letzte Wort gesprochen sei. GM selber wird wohl in den nächsten Wochen das Lied von der Standortschließung wieder anstimmen, um Stimmung zu machen. Ich selber drücke den Kollegen in Eisenach die Daumen, denn diese Werk liegt in meiner Nähe (Luftlinie circa 30 Kilometer). Nokia muss übrigens seine Fördermittel nicht mehr zurückzahlen, so lautet ein Urteil des Kölnischen Verwaltungsgerichts. Ja denn, dazu möchte ich nichts mehr sagen. Ihr vielleicht? Gestern durfte ich im Rahmen unserer 2-Tägigen Bezirksvorstandsitzung, mal unsere Kalikumpel im Werk Neuhof besuchen. Danke für die Grubenfahrt in 550 Meter teufe (heißt wirklich so)! War ne schöne Besichtigung, welche aber frappierend unserem eigen Kali-Bergbau gleicht (Grins). Deswegen übrigens die Bilder des diesmaligen Blogs. So macht’s gut. Wie hoch ist denn nun der Anpressdruck des Firstankerbohrwagens? Erwarte Antwort Kollege „D“!!!

Wer ist eigentlich „WIR“?

Bundeskanzlerin Merkel(würdig) gab heute bekannt dass man bis zum Jahre 2014, insgesamt bis zu 80 Milliarden Euro einsparen will. Schaffen möchte man dieses in dem man besonders in den Bereichen der Bundeswehr, was wohl das Ende der bisherigen Wehrpflicht sein dürfte und besonders bei Hartz-IV-Empfängern will die Regierung den Plänen zufolge die Beiträge zur Rentenversicherung einsparen, dies soll etwa zwei Milliarden Euro im Jahr bringen. (Frag mich nur wo da wirklich sparen sein soll, scheint doch mehr nur ne Umschichtung auf die Zukunft zu sein!) Außerdem sehen die Pläne der Bundesregierung den Abbau von Vergünstigungen für die Wirtschaft vor. In diesem Zusammenhang erwähnte Merkel die Streichung von Vergünstigungen bei Energiesteuern. Die Energiekonzerne sollen künftig eine neue Brennelementesteuer zahlen. Auf diese Weise soll ein Teil der Zusatzgewinne der Konzerne bei längeren Laufzeiten (!!!) von Atomkraftwerken abgeschöpft werden. Die Einführung dieser Steuer soll Mehreinnahmen von über zwei Milliarden Euro jährlich einbringen. Uunndd gaannzz wichtig: Zu den Maßnahmen gehört auch, dass der Bau des Berliner Stadtschlosses auf 2014 verschoben wird. Für den Bau seien für die Jahre 2011 bis 2013 keine Mittel vorgesehen, sagte Merkel. Ursprünglich sollten die Bauarbeiten im Herbst 2011 beginnen. 552 Millionen Euro sollte der Neubau übrigens insgesamt mal so eben kosten! Sehr geistreiche Worte kamen mal wieder von Außenminister Vizewelle, welcher sagte, dass es weder bei der Einkommensteuer noch bei der Mehrwertsteuer Erhöhungen gebe. Er sprach von einem "ausgewogenen, fairen und gerechten" Maßnahmen-Paket. "Wir haben in den letzten Jahren über unsere Verhältnisse gelebt" Komisch ich höre immer „WIR“, wer ist denn hier eigentlich wir? Haben denn „Wir“ die Milliarden Euro bei hochriskanten Bankgeschäften verbrannt? Bauen „Wir“ ein über eine halbe Milliarde Euro teures Stadtschloss? Sind „Wir“ alle die, die fleißig monatlich Rentenbeiträge zahlen und uns so ganz nebenbei auch noch Privat absichern müssen, um im Alter noch ein lebenswertes Leben führen zu können, Frau Merkel und Herr Westerwelle? Oder sind „WIR“ die, denen monatlich schon seit Jahren immer weniger Netto vom Brutto übrig bleibt? Sorry, aber „Wir“ können leider nicht sagen: „Ich hab die Schnauze voll und trete deshalb mit sofortiger Wirkung zurück!“ Natürlich dann aber auch mit vollen Rentenbezügen und sonstigen Vergünstigungen bitte!!! Vielleicht kann mir mal jemand von Euch sagen, wer denn nun „Wir“ sind? Weil ich bin da sicherlich nicht „Wir“!!! Genug dazu, kommen wir mal wieder zu einem Lesetipp. „Die Arena“, von Horror-Altmeister Stephen King. Ich habe schon seit fast 20 Jahren keinen King Roman mehr gelesen, genauer gesagt seit „The Stand“ nicht mehr. Doch „Die Arena“ ist anders als die alten Roman von ihm. Hier baut sich nicht über Hunderte Seiten langsam ein Horrorszenario auf, sondern der Roman beginnt bereits auf der Ersten Seite mit einem Donnerknall und steigert sich unaufhörlich zu einem Inferno. Doch nun zur Handlung: Von einem Augenblick auf den anderen ist die Kleinstadt Chester’s Mill durch eine gigantische undurchdringliche Kuppel von der Außenwelt abgeschnitten (Da war wohl jemand vom Simsons-Kinofilm inspiriert). Ganz schnell wird die normale Ordnung durch einen skrupellosen Gebrauchtwagenhändler und Freizeitpolitiker auf den Kopf gestellt. Die Welt da „draußen“ muss hilflos mit zusehen wie vormals (halbwegs) normale Menschen, raubend und Mordend durch die Stadt ziehen. Ein absolut spannendes Buch, bei dem man fast schon bedauert dass es nur(!) knapp 1300 Seiten hat, ein Wahnsinnswerk. Ich gebe dem Buch die volle Punktzahl von 5 von 5 Sternen. Kann man wirklich auch mal ruhig lesen, wenn man normalerweise nicht so sehr der Stephen King Leser ist. Und „Wir“ legt sich jetzt auf die Couch und schaut mal was „Wir“ so im Fernseher machen…

Ein Betrieb, ein Tarifvertrag!

Es geschehen doch noch Zeiten und Wunder. Die Arbeitgeber wollen gemeinsam mit dem DGB eine gesetzliche Regelung durchsetzten, nach der in einem Betrieb mit mehreren Gewerkschaften oder besser gesagt mit mehreren Tarifverträgen, nur noch von der Gewerkschaft mit den meisten Mitgliedern gelten. Für die Laufzeit dieses Tarifvertrages würde dann in dem Betrieb auch für andere Gewerkschaften die Friedenspflicht gelten. Zu einem Arbeitskampf könnten Spartengewerkschaften, die eigene Tarifverträge für spezielle Berufsgruppen in dem Betrieb anstreben, dann erst nach Ende der Laufzeit aufrufen.

Hintergrund dieses Gedankenspiels ist bei den Arbeitgeberverbänden und DGB laut Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt und DGB-Vorsitzenden Michael Sommer eine unverzichtbare Tarifeinheit. „Weil wir uns nicht mehrfach und dauernd Tarifkonflikte in den Betrieben leisten können", sagte Hundt. Die Friedenspflicht werde untergraben, wenn für jede Berufsgruppe jederzeit neue Tarifkonflikte entstehen könnten. Sommer sagte: "Das Prinzip 'Ein Betrieb - ein Tarifvertrag' hat sich bewährt." Die Tarifeinheit soll verhindern, dass einzelne Belegschaftsanteile gegeneinander ausgespielt werden. Nun muss dieser Vorstoß noch von Bundeskanzlerin Merkel und ihrem Polit-Gefolge abgesegnet werden. Für uns selber ist es aber besonders wichtig, dass damit ein wirksames Signal gegen die sogenannten Spartengewerkschaften, sowie Christliche Gewerkschaften (mit sehr unchristlichen Lohnvorstellungen) gesetzt wird. Man denke nur in jüngster Zeit an die Lokführervereinigung GDL, oder die Pilotenvereinigung Cockpit, welche mit so manchen Forderungen in der Öffentlichkeit nur noch Kopfschütteln ernten konnten. Bleiben wir beim Kulturtipp auch beim Thema „Zeichensetzten“. Ich habe mir die Tage den Film „Defendor“ mit Woody Harrelson gekauft, welcher bei uns leider nicht im Kino sondern gleich auf DVD erschienen ist. Eigentlich hielt ich den Film für eine Komödie, ist aber im besten Fall eher eine Tragik-Komödie. Zur Handlung: Arthur Poppington, ein etwas zurückgebliebener Mann, macht sich nachts als Superheld verkleidet auf Verbrecherjagd. Seine Waffen sind Murmeln, Gläser mit Wespen und ähnliche Skurrile Dinge. Im Laufe des Filmes erfährt man durch Rückblenden immer mehr welches tragische Schicksal in zum Freizeit Verbrechensbekämpfter in der Nacht machte. Auch wenn es einige lustige Szenen gibt, besticht der Film doch eher durch seine düstere Stimmung und den verzweifelten Kampf eines Mannes gegen das System, welches nur noch machtlos gegen das Verbrechen agiert. Ich gebe dem Film 4 von 5 Murmeln, denn einen Punkt ziehe ich ab weil man die geschnitten Szenen besser im Film gelassen hätte. Unbedingt ansehen, denn dort bekommt so einiges einen verständlicheren Hintergrund! Soviel für dieses mal, habt ihr eigentlich schon Urlaubspläne? Das Wetter bewegt sich ja nun wirklich mal etwas in Richtung Sommer.

Isch Kandidiere!

Stellt Euch vor, nun ist der Weg frei mein angepeiltes Ziel Chefin des Militärs zu werden endlich zu verwirklichen. Aber erst mal eins nach dem anderen. Ich Frage mich ob es nicht reicht die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland Politik verdrossen sind? Müssen da jetzt unsere Politiker auch noch von diesem Virus befallen werden? Denn nach Robert Koch verlässt jetzt der zweite CDU Mann sein Amt. Bundespräsident Horst Köhler hat auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen Rücktritt erklärt. Er reagiert damit auf die Debatte nach seinen umstrittenen Afghanistan-Äußerungen. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Sie zeuge von mangelndem Respekt für das Amt. Köhler ist der erste Bundespräsident, der zurücktritt. Naja für mich klingt das ein wenig eingeschnappt. Köhler war wegen seiner Aussagen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr scharf kritisiert worden. Er hatte nach einem Besuch der Truppe in einem Hörfunk-Interview erklärt, im Notfall sei auch "militärischer Einsatz notwendig (...), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege". Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen. Was Köhler gesagt hat:: "In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren - zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden - und ich glaube wir sind auf einem nicht so schlechten Weg." (Quelle: Bundespräsident Köhler auf dem Rückflug von Afghanistan nach Berlin gegenüber dem Deutschlandradio, 21.05.2010)

Und was geschieht jetzt? Das Grundgesetz schreibt vor, dass die Bundesversammlung spätestens 30 Tage nach einem Rücktritt des Amtsinhabers zusammentreten muss, um ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Bundestagspräsident Norbert Lammert wird die Bundesversammlung somit noch für Juni einberufen. Bis zur Neuwahl übernimmt der Präsident des Bundesrates, zurzeit Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen, die Aufgaben und Befugnisse des Bundespräsidenten. Vielleicht warte ich doch noch ein paar Jahre, mich in den Job übers AGG einzuklagen (Altersgrenze) ist irgendwie auch nicht so nett also noch ein paar Jährchen und dann aber… Im Übrigen: ICH HABS GESCHAFFT. Bin nun Freigestellte Betriebsrätin und warte wann ich aus dem Labor in mein Büro ziehen darf. Das wird viel Arbeit werden.

Am Wochenende war bei uns Kultur pur angesagt. Wir Jusos feierten zum 5. Mal unsere Eurovision Song Contest Party mit über 50 Gästen. So viele Menschen waren noch nie gekommen und so war im Gemeindesaal ne Klasse Stimmung. Es gab natürlich ein nettes Gewinnspiel und lecker Cocktails. Im nächsten Jahr werden wir wohl eine Fahrt zum ESC selber organisieren, je nach dem wo es stattfinden wird (Köln wäre cool) So das war es heute von mir Zum Schluss noch ein Spruch zum von Kurt Tucholsky: Entspanne dich, lass das Steuer los, trudle durch die Welt, sie ist so schön... In diesem Sinne READ YOU

„Politik ist nicht mein Leben!“

„Aus! Aus! Das Spiel ist aus!“ So klang es vor 56 Jahren, beim Gewinn der Fußballweltmeisterschaft über den Äther. Heute hätten die Hessischen Sozialdemokraten allen Grund „Weg! Weg! Er ist weg!“, zu rufen. Denn unser CDU Landesvater Roland Koch gab heute bekannt, das er zum 31. August dieses Jahres, sein Amt als Amt als Regierungschef niederlegen werde. Auch beim Bundesparteitag der CDU im November werde er nicht erneut als stellvertretender CDU-Vorsitzender antreten.

Er selber sagte, dass er sich diesen Schritt schon seit geraumer Zeit überlegt habe und keinerlei gesundheitliche Gründe, zu dieser Entscheidung beigetragen haben. Er selber könne sich vorstellen in Zukunft in der Freien-Wirtschaft ein Standbein zu finden (Und wie wir ihn kennen, braucht er da sicherlich nicht lange zu suchen!) Einzig seine eigene Aussage über seinen Rückzug kommt etwas seltsam daher. „Politik ist nicht mein Leben!“, klingt aus dem Munde eines Vollblutpolitikers ungefähr so, als wenn der Papst sagen würde „Mit Kirche hab ich eigentlich nicht so viel am Hut!“ Aber der Papst hat ja auch keinen Hut, sondern eine Tiara! (Achtung: Klugscheisseralarm) Ja der Herr Koch hat hier in Hessen es oftmals verstanden, mit seinen polemischen Stammtischargumenten für Aufsehen zu sorgen, erinnere nur noch mal an die Diskussion über Ausländische Jugendliche Gewalttäter. Aber auch wenn wir Gewerkschafter öfters auch mal persönlich mit ihm zu tun hatten und dabei auch nicht selten aneckten, so muss man ihm doch auch eingestehen, dass er einer der ersten CDU Politiker war, welcher in der Krise die Notwendigkeit von Gewerkschaften und Betriebsräten erkannte. Erinnere hier nur an seine Rede auf unserem IG-BCE Landeskongress in Bad Homburg letztes Jahr. Da wäre er uns fast schon sympathisch vorgekommen, aber nur fast denn wir kennen ja unsere hessischen Schlitzohren. Als Nachfolger für den Posten des Ministerpräsidenten ist der bisherige hessische Innenminister Volker Bouffier im Gespräch (Bouffier – Oh Weh!!!). Ich glaub da kommt wieder einige gewerkschaftspolitische Überzeugungsarbeit und auch Grundkenntnisvermittlung auf uns zu! Wie seht ihr den Rückzug von Herrn Koch: Lange Überfällig, richtiger Schritt zur rechten Zeit, oder gar die Flucht vor der politischen Verantwortung? Am Wochenende hatte ich aber ein persönlich sehr ergreifendes Erlebnis. Denn nach nunmehr 25 Jahren, stand unsere silberne Konfirmation an. Ein wirklich schönes Erlebnis, so manchen Konfirmanden- und Schulkameraden wieder zu sehen, den ich auch schon seit damals nicht mehr wieder gesehen habe – inklusiv unseren ehemaligen Pfarrer, der eigens dafür angereist gekommen ist. Ein schöner aber auch nachdenklicher Tag, welcher bis in die frühen Morgenstunden gegangen ist. Es war aber auch schon irgendwie ergreifend nach dem 1 ½ Stündigen Kirchenbesuch, welcher wirklich sehr viel Spaß gemacht hatte, anschließend zur Kranzniederlegung am Grab eines der unsrigen zu stehen, welcher im Alter von 25 Jahren durch einen tragischen Arbeitsunfall leider ums Leben kam. So dicht liegt nun mal im Leben Freud und Leid nebeneinander. Also macht’s gut da draußen und ganz besonders: Mach es gut Thorsten, wo immer du jetzt auch seien magst. Wir werden dich nie vergessen!!!

Wir steuern Steuerlos durch die Steuerdebatte!

Zuerst einmal einen Glückwunsch an den neuen alten DGB-Vorsitzenden Michael Sommer, welcher am vergangenen Wochenende, auf dem DGB-Kongress mit knapp 94% wiedergewählt worden ist (gab zumindest keine Alternative!). Der Vorname Michael scheint ja gerade bei Gewerkschaftsvorsitzenden voll in zu sein. Natürlich gab es viele Gratulationen aus dem Bereich Wirtschaft und Politik, aber gerade aus dem letztgenannten Bereich gab es durch die „Persöna nön Christa“ Frau Merkel ihres Zeichens Bundeskanzlerin, auch gleich eine heftige Absage zum geforderten DGB Mindestlohn von 8,50€ die Stunde. Klar wo Frau Merkel wohnt ist dies ja in der normalen Arbeitnehmerschaft fast schon ein Spitzenverdienst. Der geforderten Finanz-Transaktionssteuer gab sie dann auch gleich ein „Nein“ mit auf dem Weg, gut nur das hierbei in der CDU-Politischen Basis schon der Widerstand zu bröckeln beginnt, scheinbar ist man dort näher an der Realität. Jo, würde mal sagen die gewerkschaftliche Arbeit wird in Zukunft irgendetwas, aber sicherlich nicht einfacher. Während man in anderen Ländern mit so markanten Sprüchen wie: „Yes, we can!“, ganze Völkerscharen hinter sich ziehen kann, heißt es hierzulande wohl eher: „Nö, we can’t!“ Aber DIW-Präsident Klaus Zimmermann hat uns heute Lösung aller Probleme gezeigt. Nämlich eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von derzeit gerade einmal 19%, auf angebrachte 25%! Nach Aussage von Herrn Z. (Bitte nicht mit Thomas Z. verwechseln) ist dies zum Beispiel in Skandinavien ein völlig normaler Mehrwertsteuersatz. Mag sein, aber dort gibt es dafür auch keine Ökosteuer, Sektsteuer, Solidaritätsbeitrag, und, und, und. So ganz nebenbei werden dort auch die Steuereinnahmen Großteils wirklich für das verwendet, wozu sie auch gedacht ist, von wegen: „Rasen für die Rente und Rauchen für den Straßenbau!“ Mein Vorschlag wäre, mal den Herrn Z. einen Ausweg aus Deutschland zu zeigen, nämlich in Richtung Skandinavien. Dort könnte er doch gleich mal ein 12 Jähriges Erfahrungspraktikum absolvieren, oder? Der Außenminister wäre da sogar ein richtig toller Reisebegleiter! Aber wollen wir mal beim Lesetipp nicht nach vorne, sondern nach hinten schauen: „Drood“ von Dan Simmons. Am 09. Juni 1865, kommt es bei Staplehurst, in der Nähe von London zu einem schweren Eisenbahnunglück, bei dem Zahlreiche Menschen sterben. Unter den Überlebenden der Katastrophe befindet sich der berühmte Schriftsteller Charles Dickens (Oliver Twist, David Copperfield). Dies ist übrigens wirklich geschehen, viele Zeitzeugen von Dickens sagten, dass er von da an ein anderer Mensch war. Der Roman schildert aus der Sicht des ebenfalls realen Schriftsteller und Freund Dickens, Wilkie Collins (The frozen deep), den anschließenden Wahnsinn des Autors. Welcher beim Unglück eine geheimnisvolle Gestallt namens Drood gesehen haben will und Dickens wie der Tod selber erscheint. Auf der Suche nach den mysteriösen Drood, geraden Dickens und Collins immer mehr in einen Sog aus Drogen und Gewalt. Auf knapp 1000 Seiten schildert Dan Simmons ein erschreckend reales Bild auf ein London des 19. Jahrhunderts, mit all seinen Abgründen und heute als seltsam erscheinenden Gesellschaftsformen. Da das Buch von der ersten Seite an den Leser an sich fesselt, gebe ich ihm 5 von 5 Tintenfässer, ein Dan Simmons-Roman halt!!! Glückauf ihr Leut…

Auf den Hund gekommen?

Auch eine Woche nach der NRW-Wahl, ist noch keine Entscheidung gefallen wer mit wem nun das Regierungszepter in Nordrheinwestphalen schwingen darf. Aber eines ist sicher: Zepter schwingen würden viele gerne, nur den passenden Partner dazu finden gestaltet sich meistens schwieriger als gedacht. Die große Koalition aus CDU und SPD beispielsweise, würde mit 134 der 181 Abgeordneten im Landtag über eine klare Mehrheit verfügen. Allerdings gibt es in (gelinde gesagt) manchen Punkten große Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien. Dies gilt etwa für die Bildungspolitik, wo die CDU am dreigliedrigen Schulsystem festhalten will, während die SPD eine Gemeinschaftsschule einführen möchte. Noch schwieriger gestaltet sich die Frage danach, welche Partei nun den Regierungsvorsitzenden stellen darf / will / soll / muss. Na gut, soll und muss wird wohl nicht wirklich ein allzu schweres Hindernis sein. Tatsache ist aber, dass man zumindest politisch gesehen, auf den Hund gekommen ist (und sich nun nicht entscheiden kann wer der Rüde ist)! Oder, was wahrscheinlicher ist, eine der beiden großen Volksparteien schafft eine Bündnis mit 2 anderen Volksvertreterparteien, welche sich aber untereinander nicht „Grün“ sind, bzw. „Dunkelrot“ sehen, oder gar die „Gelb“ Sucht beim Koalitionspartner bekommen. Ein scheint das nun auch in Nordrheinwestphalen Hessische-Verhältnisse herrschen, lassen wir uns mal vom Ergebnis überraschen, oder was meint ihr? Jetzt aber mal ein kleiner Bericht über das „Mit Wechsel zum Ziel“ Seminar, an dem ich diese Woche teilnehmen durfte. Zuerst einmal danke an Petra und Martin dafür, das ihr uns im wahrsten Sinne des Wortes „Spielend“ beigebracht habt, wie man Referentenarbeit besser gestaltet. Von verschiedenen Seminarsituationen, über Debattieren als Königsform der Rhetorik, bis hin zum Umgang mit störenden Situationen konnten wir uns über viele neue Kenntnisse erfreuen, welche unserem zukünftigen Bildungsauftrag sicherlich zugute kommen werden. Nun aber beim Kulturtipp mal ein „Rot-Gelbes“ Bündnis, ist ja normal eher selten. Aber auf dem Big-Screen gibt es dies schon, denn ich spreche hier vom Superhelden in der Rot/Gelben Rüstung namens Tony Stark aka Ironman. Am Vattertach hab ich mal die Zeit genutzt und mir den zweiten Teil der Saga um den eisernen Rächer angeschaut. Robert Downey Jr. brilliert erneut in der Rolle des Lebemannes und Freizeit-Superhelden Ironman, auch Mickey Rourke als Gegenpart Wiphlash gibt eine durchaus interessante Darstellung aus. Ja die Schauspieler überzeugen vollkommen, die Action-Szenen sind natürlich auch gelungen, nur die Story selber kann nicht so ganz an den gelungenen ersten Teil anknüpfen. Die Story ist für den normalen Kinogänger aber Nichtcomicleser zu komplex geraden, zu sehr werfen in dem Film schon die Nachfolgefilme aus der Marvel-Reihe, wie Thor, Captain Amerika, Hulk 2 und „The Avengers“ ihre Schatten voraus. Ein guter Film welcher prima unterhalten kann, aber bei weitem keine Steigerung des ersten Teils, also ich gebe dem Film 3,5 von 5 Blechköpfen. Macht es gut und denkt daran: Der Mensch hat drei Gehirne und 23 davon hatten sich diese Woche in Haltern getroffen!!! …muss man aber jetzt nicht verstehen… PS: Danke „S“ für die Softwarehilfe betreffs Textformatierung, damit spare ich wirklich Zeit und graue Haare. Also Dank an die Hilfe auch über die Seminarzeit hinaus!!!

Nach der Wahl beginnt die Qual der Koalitionswahl!

Rums hat‘s gemacht. Die Landtagswahl in Nordrheinwestphalen ging Sonntagabend wahrlich mit einem Donnerschlag zu Ende, zumindest für die bisherige Regierungskoalition aus Schwarz-Gelb, und somit auch der Bundesmehrheit. Aber auch die SPD kann sich nicht wirklich über ihr Ergebnis freuen, denn eins hat die Wahl in NRW wieder einmal mehr gezeigt: Denn beiden großen Volksparteien laufen die Wähler davon. Egal ob 34,6% für die CDU, oder 34,5% (6200 Stimmen weniger) für die SPD, beide kommen mit ihren jeweiligen Wunschkoalitionspartner nicht über die erforderliche Mehrheit von 91 von 181 Landtagssitzen hinaus. Es mag zwar klar sein, dass mit diesem Ergebnis Schwarz-Gelb abgewählt worden ist, aber wer nun mit welchen Partner(n) ist Politbett hüpfen wird ist noch mehr als unklar. Ob Rot-Rot-Schwarz, Schwarz-Gelb-Grün, oder vielleicht sogar doch eine große Rot-Schwarze-Koalition, die Regierungsbildung wird sich als überaus schwierig gestalten. Vor allem wird es jetzt spannend wie sich die Regierungszusammenarbeit der CDU und FDP auf Bundesebene entwickeln wird. Denn gerade einmal einen Tag nach der NRW-Wahl, gab es gestern von Bundeskanzlerin Merkel erstmals klare Worte zur unsinnigen Steuersenkungsdebatte der Liberalen, in dem diese auf absehbare Zeit (So O-Ton der Kanzlerin) erst einmal vom Tisch ist. Wohl ohne Zweifel wird das gerade zu Katastrophale Abschneiden der FDP, in der jetzigen Regierung noch für Zündstoff sorgen. Aber unser Außenminister ist es ja gewohnt Zündschnüre anzustecken um wenn es dann Knallt, unschuldig in die Menge zu schauen und die Schuld bei den anderen zu suchen. Doch das wird diesmal schwierig, wetten? Wie seht ihr denn so, den Ausgang der NRW-Wahl und die Mega schlechte Wahlbeteiligung von gerade einmal 59%? Politverdrossenheit, Perspektivlosigkeit, oder gar etwas anderes??? Vielleicht sollten wir mal den einen oder anderen Politiker mit in unsere Bildungsanstalten nehmen. Denn wir machen hier in Haltern am See, gerade ein sehr interessantes Seminar zum Thema: „Mit Wechsel zum Ziel – Aktivierende Methoden und Praxistransfer!“ Neben dem genannten Seminar selber, findet auch noch zeitgleich ein „Klubber-Special“ zum Thema Ökonomie statt, so dass unser Bildungszentrum wieder einmal vor vielen bekannten Gesichtern nahezu überquillt. Werde am Ende der Woche, also nach „Vattertach“ noch ausführlicher darüber berichten. Denkt dran: Ein Erwachsener ist nicht belehrbar, aber Lernfähig!

Buchen sie den Euro, solange es ihn gibt.

Oder auch der Unterschied von Wahrung und Währung!

In den 80’ern gab es auf dem Gipfel der Neuen-Deutschen-Welle kurz NDW, von der Band „Geiersturzpflug (die mit dem Hit vom Bruttosozialprodukt) ein schön zynisches Lied mit dem Titel: „Besuchen sie Europa (solange es noch steht)“. Damals geschrieben als Antwort auf den Rüstungswahn im sogenannten Kalten Krieg. Nun knapp 30 Jahre später könnte man den Titel prima auf unsere Währung Euro umdichten, der Name der Band selber, wäre jetzt auch aktueller denn je, denn der Bundesgeier ist im Moment wirklich alles andere als Flugsicher, auch ohne Asche in der Luft. Denn im Gegensatz zu manchen Vulkanen haben wir mit Sicherheit im Moment so ziemlich alles hier, außer „Asche“!

Deswegen stößt auch das heute nun beschlossene Rettungspaket, von der Regierung mehrheitlich befürwortet und vom Bundespräsidenten nun abgesegnet (das ist der, der das Benzin als noch zu billig ansieht) nicht nur in der Bevölkerung selber auf immer mehr Ablehnung, nein, selbst Wirtschaftswissenschaftler schlagen nun Alarm.

Man sieht das Hilfspaket als einen Verstoß gegen den Maastricher Vertrag, demnach die Länder nicht zur Finanzrettung anderer Länder herangezogen werden dürfen. Ferner würde die Europäische Zentralbank nicht mehr ihrer Aufgabe zur Wahrung einer stabilen Währungszone nachkommen. Aus diesen Gründen wurde unter der Führung von Wirtschaftswissenschaftler Professor Wilhelm Nölling, heute vor dem Bundesverfassungsgericht Klage eingereicht.

Schaun mer ma, was da nun rauskommt, wahrscheinlich nichts! Sowohl bei der Klage selber als auch bei den Geld was ja angeblich wieder irgendwann mal zurückbezahlt werden soll. Ist alles irgendwie so als wenn ein Nichtschwimmer den anderen Nichtschwimmer am Absaufen hintern will – Gluck, Gluck, Gluck weg waren sie!

Doch wie war noch mal der ein oder anderer Hit in der guten alten „NDW“ Zeit: „Ein Tretboot in Seenot“, „Irgendwie, irgendwo, irgendwann“ oder auch „Goldener Reiter (…zu hoch auf der Leiter. Und dann viel ich ab…!)“ Man sieht auch musikalisch wiederholt sich die Geschichte immer wieder!

Ab Sonntag bin ich übrigens mal wieder in der Anstalt. Nämlich unsere Lieblingsbildungsanstalt in Haltern am See, hoffe mal wieder das ein oder andere Gesicht zu sehen. Werde euch darüber nächste Woche berichten.

Anderer Titel von Geiersturzpflug war übrigens:„Aber eins kann mir keiner nehmen“ …und das ist die wahre Lust am Leben!!!